Darabos hält an Freiwilligenheer fest

Eckdaten Heeresmodell

Seit Tagen macht das von Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) bevorzugte Modell eines Freiwilligenheeres die Runde. Sein Koalitionspartner ÖVP findet dieses "Modell 3" hingegen nicht einmal diskussionswürdig. Im Verteidigungsausschuss hat Darabos am Donnerstag Details zu seinen Modellberechnungen vorgelegt.

Mittagsjournal, 04.02.2011

Sieben Modelle

Sieben Modelle eines künftigen Wehrsystems wurden in den vergangenen Monaten im Verteidigungsminister gerechnet. Der Minister hat sich bei ihrer Präsentation Mitte Jänner bekanntlich sofort für ein bestimmtes entschieden: ein Berufsheer mit Freiwilligenmiliz - ohne Wehrpflicht. Bis es soweit war, wurde aber herumgerechnet und Vorgaben erteilt, dass das Ganze nicht zu teuer wird. Was die Gegner, als dies ruchbar geworden ist, vom getürkten und schöngerechneten Darabos-Modell sprechen ließ.

Modell drei: Mix aus Berufs- und Freiwilligenheer

Aber der Reihe nach: Das Heer der Zukunft stellt sich der Verteidigungsminister so vor: 15.000 Berufs- und Zeitsoldaten, 7.000 Zivilbedienstete, eine 10.000 Mann starke Freiwilligen-Miliz und quasi als letztes Aufgebot 23.000 Mann beorderte Miliz. Da gibt es keine Prämien und keine Übungsverpflichtung.

Zehn Jahre für Umstellung

Für die Umstellung des Wehrsystems werden zehn Jahre kalkuliert. In kürzerer Zeit ist das nach Ansicht der Modellersteller nicht möglich. In diesen zehn Jahren muss gehörig Personal abgebaut, pro Jahr 500 Mitarbeiter. Sie werden im neuen System nicht mehr gebraucht. Das soll Zitat "sozial verträglich und innovativ" geschehen. Will heißen, nachdem niemand gefeuert werden kann, werden sie entweder pensioniert oder müssen in anderen Ministerien untergebracht werden.

Eine Milliarde weggestrichen

Nachdem sich die Berechnungen für dieses Modell ursprünglich auf 2,6 Milliarden Euro beliefen, erging im Jänner die Order, dass das neue Heer nicht teurer als das alte sein dürfe, nämlich 2,18 Milliarden Euro jährlich über die nächsten zehn Jahre. Einige Annahmen seien zu hoch beurteilt worden, lautete die Begründung. Also wurde die Miliz-Prämie und die Auslandszulage auf 5.000 bzw. 7.200 Euro runtergeschraubt. Die Posten für Investitionen und den Betriebsaufwand für die nächsten zehn Jahre wurden verkleinert, insgesamt um fast eine Milliarde Euro, gleichzeitig die Verkaufserlöserwartungen erhöht.

Apropos Verkäufe: Dass eine Armee OHNE Grundwehrdiener weniger Platz braucht, erscheint zwingend. 29 nicht näher definierte Liegenschaften sollen demnach verwertet werden.

Präambel jetzt nachzulesen

Die inzwischen berühmte Präambel, die Minister Darabos zunächst verschwiegen hatte, findet in den jetzigen Unterlagen breiten Niederschlag. Darin werden starke Vorbehalte artikuliert, hinsichtlich der Berechnungen und Vorgaben. Der Bericht sollte demnach nur als Orientierung keineswegs als abgeschlossene Planung verstanden werden. UND: die modellhaften Annahmen müssten vor einer Realisierung auf ihre Gültigkeit überprüft werden. Das gilt wohl besonders für die Rekrutierung künftiger Freiwilliger, diese Rekrutierung wird als "zentraler Problembereich" ausgeschildert.

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