Außenminister kann sich Sanktionen vorstellen
Sanktionen für Libyen
Die Internationale Gemeinschaft hat bisher noch keine Sanktionen gegen Libyen verhängt. Möglicherweise auch deshalb nicht, um die Flucht ausländischer Staatsbürger aus Libyen nicht zu gefährden. Außenminister Michael Spindelegger, derzeit in China, steht Sanktionen positiv gegenüber.
27. April 2017, 15:40
Abendjournal, 24.02.2011
Spindelegger für Sanktionen
Österreich sei Sanktionen gegenüber aufgeschlossen, sagt Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP). Als Begründung nennt er das Vorgehen des Regimes von Muammar Gaddafi gegenüber der Zivilbevölkerung. Spindelegger kann sich Handelssanktionen vorstellen. Er ist zudem der Ansicht, dass jene, die Massaker angekündigt und diese zu verantworten haben, vor einem internationalen Strafgerichtshof zur Verantwortung gezogen werden müssen.
Spindelegger erwartet raschen Sturz des Regimes
Fast alle ausreisewilligen Österreicher seien mittlerweile in Sicherheit gebracht worden, sagt Spindelegger. Zum Schutz von europäischen Bürgern dürfe man aber auch nicht vor einem militärischen Eingreifen zurückschrecken. Seine persönliche Meinung sei, dass das Regime nicht mehr lange an der Macht bleiben werde, sagte Spindelegger.
