Wirtschaftsminister lädt zu großer Runde

Benzinpreisgipfel bei Mitterlehner

Wegen der hohen Benzin- und Dieselpreise hat Wirtschaftsminister Mitterlehner (ÖVP) zu einem "Spritpreis-Gipfel" in sein Ministerium geladen - mit dabei sind unter anderem die Autofahrerclubs, die Erdöl-Industrie und die Bundes-Wettbewerbsbehörde.

Morgenjournal, 24.03.2011

Super schon 1,50 Euro

Benzin und Diesel sind in den letzten Wochen deutlich teurer geworden - an manchen Tankstellen kostet ein Liter Euro-Super bereits über einen Euro 50 Cent, auch Diesel hat in den letzten Tagen noch einmal kräftig angezogen - und ist jetzt schon fast so teuer wie Benzin.

Staatlicher Eingriff nicht geplant

Der heutige Sprit-Preis-Gipfel wird daran ziemlich sicher nichts ändern - das hat Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner schon letzte Woche durchblicken lassen. Unter gewissen Voraussetzungen könnte die Regierung zwar die Preise amtlich festsetzen - etwa wenn nur in Österreich Benzin und Diesel deutlich teurer geworden wäre. Die Preise sind aber wegen der Libyenkrise in ganz Europa gestiegen, deswegen sei ein staatlicher Eingriff in die Preise derzeit nicht gerechtfertigt, sagt der Wirtschaftsminister.

Mehr Transparenz bei Preisen verlangt

Damit scheinen sich auch die Autofahrer-Clubs abgefunden zu haben. Was diese aber verlangen, ist mehr Transparenz bei den Preisen. ARBÖ und ÖAMTC wollen erreichen, dass Autofahrer die Preise leichter im Internet vergleichen können. Die Ölfirmen sollten dazu verpflichtet werden, jede Preis-Änderung an eine Datenbank zu melden. Dieser Forderung schließt sich auch die Arbeiterkammer an. Denn eine verlässliche Übersicht für die Autofahrer, welche Tankstelle in der Umgebung die günstigste ist, die gebe es derzeit nicht.

Preiserhöhung nur mehr zu Mittag

Über mehr Transparenz für die Autofahrer will auch der Wirtschaftsminister heute diskutieren. In diesem Punkt hat sich auch in der Vergangenheit schon etwas getan. Zum Beispiel dürfen die Tankstellen ihre Spritpreise seit Jahresbeginn nur mehr einmal am Tag, und zwar um 12 Uhr mittags, erhöhen.