Internet-Überblick soll Konkurrenz beleben

Meldepflicht für Spritpreise

Autofahrer sollen in Zukunft einen besseren Überblick darüber erhalten, welche Tankstelle am günstigsten ist. Das hat der Spritpreisgipfel bei Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ergeben. Die Tankstellenpächter müssen künftig mehrmals am Tag ihre Benzin- und Dieselpreise an eine Internet-Datenbank melden.

Abendjournal, 24.03.2011

Keine Preissenkungen

An den hohen Treibstoffpreisen hat der Spritpreisgipfel wie erwartet nichts geändert. Die Spritpreise amtlich zu regulieren, das sei derzeit nicht gerechtfertigt, sagt Mitterlehner. Denn dafür hätten die Ölfirmen ihre Preise hierzulande stärker als im europäischen Vergleich nach erhöhen müssen, was aber nicht passiert sei. Auch an der Höhe der Mineralölsteuer wird sich nichts ändern.

Preismeldepflicht

Aber auf Drängen der Autofahrerclubs soll es in Zukunft einen besseren Überblick über die Preise geben. Der Wirtschaftsminister will die Tankstellenpächter gesetzlich dazu verpflichten, ihre aktuellen Preise zu melden: "Das interessante daran ist der überblick". Diese Transparenz sei das einzige, was man tun könne und dem Kunden umgehend nütze. Die Autofahrer sollen also über eine Datenbank im Internet jederzeit die aktuellen Preise in ihrer Umgebung vergleichen können. Spätestens mit Anfang Juli will der Wirtschaftsminister das umgesetzt haben.

Details unklar

Wie die neue Sprit-Preis-Datenbank im Detail aussehen soll, wer sie betreibt, und wer die Kosten dafür trägt, das ist alles noch offen. Man werde in jedem Fall darauf achten, dass den Tankstellenpächtern kein zu hoher Aufwand entsteht. ÖAMTC und ARBÖ begrüßen die neue Spritpreis-Datenbank als einen Sieg für den Konsumentenschutz.