Obama verteidigt Libyen-Einsatz

27. April 2017, 15:40

"Nicht wegschauen"

Gut die Hälfte seiner halbstündigen Rede widmet Obama der Zusammenfassung vom Beginn des Aufstandes in Benghasi, über Anfangserfolge und Rückschläge der Rebellion, bis zur brutalen Rache Gaddafis – und der Entscheidung der Weltgemeinschaft einzuschreiten – angeführt von den Vereinigten Staaten.

Nichts zu tun, wäre ein Verrat an den Werten Amerikas gewesen, so Obama: "Es gibt Nationen, die bei Gräueltaten in anderen Ländern wegschauen können. Die Vereinigten Staaten sind da anders. Und als Präsident weigere ich mich auf Bilder von Massenmord und Gräbern zu warten, bis ich etwas unternehme."

Sturz des Diktators nicht das Ziel

Mehrmals hat Obama in den zurückliegenden Wochen Gaddafis Abgang gefordert. Jetzt räumt er ein, dass der Sturz des Diktators nicht das Ziel dieser Mission sei, das würde die Koalition platzen lassen.

Der Abgang Gaddafis müsse auf anderem Weg, durch internationale Sanktionen, und in Libyen selbst entschieden werden, so Obama mit Blick auf die jüngsten militärischen Fortschritte der Rebellen.

"Libyen darf nicht Irak werden"

Ein weitergehendes Engagement der USA schließt der Präsident aus. Libyen dürfe nicht zu einem zweiten Irak werden: "Der Regimewechsel hat dort acht Jahre gedauert, tausende amerikanische und irakische Leben, sowie eine Billion Dollar gekostet. Das in Libyen zu wiederholen, können wir uns nicht leisten."

Geteilte Risiken

Dann skizziert Obama am Beispiel Libyen seine außenpolitischen Grundsätze: Weg von amerikanischen Alleingängen, hin zu gemeinsamen internationalen Aktionen. Geteilte Verantwortung, geteilte Risiken, geteilte Kosten: "Die Last der Verantwortung liegt nicht allein bei den USA. So wie in Libyen ist es unser Ziel die internationale Gemeinschaft zu mobilisieren. Denn entgegen der Ansichten mancher, Amerikas Führungsanspruch begründet sich nicht auf Alleingänge und die Übernahme aller Lasten."

In Libyen zeige sich das an der Übernahme des Oberkommandos durch die westliche Militärallianz NATO. Ab jetzt, so Obama, sind die USA dort nur mehr in der zweiten Reihe als unterstützende Kraft tätig. Wie lange noch, das hat der US Präsident nicht dazu gesagt.