Neue Minister und Spitzenfunktionäre
ÖVP-Führung wird umgekrempelt
Dem neuen ÖVP-Obmann Michael Spindelegger geht es zunächst ums Personal. In den nächsten Tagen wird sich in der Parteiführung und im ÖVP-Regierungsteam einiges ändern. Eigentlich wollte sich Spindelegger bis nach Ostern Zeit lassen. Aber nun ist möglich, dass er schon nächste Woche sein Team vorstellt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 15.04.2011
Liberalerer Anstrich
Der Wechsel von Maria Fekter ins Finanzministerium steht unmittelbar bevor. Das wird gewünscht und der Job wird ihr zugetraut. Gleichzeitig könnte damit dem freiwerdenden Innenministerium ein etwas liberalerer Anstrich gegeben werden - etwas, das dem Vernehmen nach ein Anliegen Michael Spindeleggers ist. Natürlich besteht eine Restchance, dass Spindelegger selbst diesen Job übernimmt. Allerdings ist viel wahrscheinlicher, dass er das bleibt was er ist, Außenminister nämlich, und im Außenamt zu seiner Entlastung ein Staatssekretariat geschaffen wird, das Spindelegger mit einer Diplomatin besetzen könnte. Auch um den Frauenanteil zu erhöhen.
Innenminister Kopf?
Wer könnte dann aber Innenminister werden? Vielleicht der jetzige Klubobmann Karlheinz Kopf, aber auch da besteht eine Restchance, dass er seinen Job einfach behält. Ein neuer Klubobmann oder Frau müsste ja auch erst gefunden werden.
Umweltminister Kaltenegger?
Vor der Ablöse dürfte hingegen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner stehen, auch Umweltminister Nikolaus Berlakovich wackelt. Dieser Ministerposten könnten dem jetzigen Generalsekretär Fritz Kaltenegger zufallen, einem Bauernbündler. Und im Generalsekretariat könnte Spindelegger dann den steirischen ÖVP-Klubobmann Christopher Drexler als Parteimanager installieren, wie Spindeleegger ein ÖAAB-Mann.
Kampf der Länder
Interessant wird auch die Frage sein, wer - neben Spindelegger selbst - zweites niederösterreichisches Regierungsmitglied wird. Denn es ist ja nicht anzunehmen, dass sich die stärkste Landesgruppe in Zukunft nur mehr mit einem Regierungsmitglied zufrieden gibt. Oberösterreich hat ja mit Fekter und Mitterlehner zum Beispiel zwei. Gestern waren da die Namen von Landesrat Pernkopf oder auch des Anwalts Herbst zu hören. Heute waren die entsprechenden Gerüchte allerdings schon wieder erheblich leiser.
Angelobung noch vor Ostern?
Jedenfalls könnte es mit dem neuen Team schneller gehen als gestern noch angenommen. Vielleicht wird kommenden Mittwoch oder Donnerstag schon das neue ÖVP-Team in einer Parteivorstandsitzung abgesegnet, vor Ostern also noch. Dann käme die Angelobung, und am Donnerstag nach Ostern findet eine reguläre Nationalratssitzung statt. Da wird dann die neue ÖVP-Mannschaft den Parlamentariern auf jeden Fall vorgestellt werden.
