LH Pröll: Kein Fädenzieher in der ÖVP

8. April 2017, 21:58

Prölls Schlüsselrolle in der Partei

Der niederösterreichische Landeshauptmann und Landes-ÖVP-Chef Erwin Pröll gilt Vielen als Königsmacher in der Volkspartei. Pröll wird eine Schlüsselrolle bei der Kür des neuen ÖVP-Obmanns Michael Spindelegger zugesprochen - ist doch Spindelegger ebenfalls ein Niederösterreicher. Doch im ausführlichen Interview für das Ö1-Mittagsjournal streitet Erwin Pröll ab, die Fäden bei der Neuaufstellung der Partei zu ziehen. Was Pröll freilich nicht hindert, dem neuen Parteichef zu sagen, wo dessen Platz in der Bundesregierung ist.

"Spindelegger soll Außenminister bleiben"

Pröll sagt, er würde Spindelegger raten, Außenminister zu bleiben und nicht das Ressort zu wechseln. Der österreichische Bundeskanzler sei außenpolitisch de facto nicht präsent. Die Republik Österreich müsse aber handfest professionell außenpolitisch in der Welt vertreten sein, vor allem in einer Zeit, wo alles viel internationaler ausgerichtet sei. Und einen zweiten Faktor macht Pröll geltend, Spindelegger habe in den letzten Jahren gezeigt, dass ihm das Amt auf den Leib geschneidert sei. Er beherrsche das internationale Parkett, sei anerkannt, international voll verankert und sprachengewandt, so Pröll. Zu seiner Entlastung im Außenamt sollte ein Staatssekretär eingesetzt werden, der ihn in wichtigen Fragen vertritt, ähnlich wie der Bundekanzler, der auch einen Staatssekretär an der Seite habe.

"Kann SPÖ Paroli bieten"

Und Pröll traut dem neuen ÖVP-Chef auch zu, dass er der SPÖ in der Regierungskoalition Paroli bieten kann. Spindelegger sei konsensorientiert und freundlich, könne aber auch beinhart sein, wenn es drauf ankomme. An die SPÖ gerichtet meint Pröll, sie müsse sich überlegen, ob sie auf dem populistischen Weg der letzten eineinhalb Jahre weitergehen möchte. Denn die SPÖ befinde sich in den Umfragen im Sinkflug. Wenn sich nicht grundsätzlich an diesem Stil etwas ändere, so mache die SPÖ die Arbeit eines Dritten, der FPÖ, die teilweise schon auf Platz zwei vor der ÖVP in den Umfragen liegt.

"Jederzeit für Ratschläge bereit"

Was die bevorstehende personelle Neuaufstellung der Partei betrifft, verweist der niederösterreichische Landeshauptmann auf die Generalvollmacht des Parteivorstands für den neuen Obmann. Sich selbst nimmt Pröll aber nicht ganz aus dem Spiel. Wörtlich meint er, wenn der Parteiobmann in Personalfragen einen Rat brauche, werde er sich sicher bei ihm melden. Und er werde ihm einen Rat nach seinem Beurteilungsvermögen geben.

"Leitl-Kritik Fehlkalkül"

Die Kritik von Wirtschaftsbund-Obmann Christoph Leitl, dass die Entscheidung pro Spindelegger überhastet und ohne inhaltliche Überlegungen getroffen worden sei, wischt Erwin Pröll als Fehlkalkül vom Tisch: jemand, der in einer solchen Lage meine, dass man wochenlang über Inhalte und Personen diskutieren soll, der könne es mit der Partei und ihrem Erscheinungsbild nicht gut meinen. Alleine die Diskussion im Bundesparteivorstand und die einstimmige Ernennung von Michael Spindelegger zeige, dass es sich dabei um ein Fehlkalkül handle.

Wiederkandidatur 2013

Angesprochen auf seine weitere Zukunft meint Pröll abschließend, so es seine Gesundheit zulasse, werde er 2013 bei der Landtagswahl wieder antreten, so der Obmann der ÖVP Niederösterreich, Erwin Pröll, im Ö1 Interview.