Scharfe Rechnungshof-Kritik

Teurer Militärflugplatz Zeltweg

Bei der Adaptierung des Militärflugplatzes Zeltweg für die Eurofighter wurde alles andere als gespart. Details dazu listet der Rechnungshof in einem vernichtenden Prüfbericht auf, der nun dem Parlament übermittelt worden ist. Kern der Kritik: Die geplanten Kosten für den Umbau haben sich nicht weniger als verdreifacht.

Mittagsjournal, 18.05.2011

Teure Publicity

Als der erste Eurofighter im Juli 2007 ausgeliefert wurde und in Zeltweg landete, war das Bundesheer mit dem Umbau des Flugplatzes schon längst aus dem Zeitplan. Und die medienwirksame Landung des ersten Flugzeugs hatte ihren Preis: 2,35 Millionen Euro mussten für allerlei Provisorien aufgewendet werden, um den Eurofighter auf der Baustelle in Zeltweg unterstellen zu können. Aber Geld spielte bei diesem Projekt keine Rolle. Zitat aus dem Rechnungshofbericht: " Generell war ein mangelndes Kostenbewusstsein bzw. mangelnde Kommunikationbereitschaft über die daraus resultierenden Mehrkosten feststellbar."

Horrende Kostenüberschreitungen

Tatsächlich haben sich die Kosten für den Eurofighter-Stützpunkt in der Steiermark von geplanten 46 Millionen Euro auf mehr als 160 Millionen Euro verdreifacht. Und das geht so: Aus einem Wachgebäude für 200.000 Euro ist am Ende eine Sicherheits- und Leitzentrale mit einem Kostenvolumen von 9 Millionen Euro geworden. Und der Rechnungshof listet weitere horrende Kostenüberschreitungen auf: Die Energiezentrale kostete 8 statt 1,2 Millionen Euro. Die Hallen mit den Abstellboxen für die Jets kamen auf 45 statt nur 5 Millionen Euro, selbst Pilotengebäude und Mülllager waren am Ende mit 10 Millionen Euro doppelt so teuer wie geplant. Gar nicht zu reden vom Umbau der Fliegerwerft, der mehr als 20 Millionen Euro verschlungen hat. Veranschlagt waren nicht einmal zwei.

Teurer "Zeitdruck"

Der Rechnungshof dazu: "Die Ungenauigkeit der Kostenprognosen überstieg das in der Praxis anerkannte Maß um ein Vielfaches. Hauptursache dafür war eine ungenügende Planungstiefe, die sich zum Teil mit dem Zeitdruck erklären ließ."

Der Zeitdruck entstand nicht nur durch die Unterbrechung des Beschaffungsvorgangs für den Eurofighter im Oktober 2006. Auch vorher war das Verteidigungsministerium säumig: Für Zeltweg wurde erst im April 2006 das für den Umbau notwendige Raum- und Funktionsprogramm freigegeben - bei geplanter Fertigstellung im Dezember 2007. Gedauert hat es dann bis Juni 2010, also zweieinhalb Jahre verzögert.

Unklare Zuständigkeiten

Der Rechnungshof sieht die Hauptursache für die Verzögerung in den völlig ungeeigneten heeresinternen Strukturen bei der Bauabwicklung: "Als Folge der nicht klar definierten kaufmännischen Zuständigkeit, der nicht klaren Zuordnung der Entscheidungsbefugnisse und der mangelhaften Kommunikation liefen Entscheidungsprozesse zum Teil nur sehr zögerlich ab, was wiederum beträchtliche Kostensteigerungen zur Folge hatte."

Das Verteidigungsministerium hat auf die Kritik des Rechnungshofes mittlerweile reagiert und neue Richtlinien für die Beschaffung im militärischen Bauwesen erlassen, wie es heißt. Damit seien die internen Abläufe bei Bauvorhaben von Grund auf verbessert worden.

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