Kritik an Libyen-Einsatz der NATO
Gipfel zwischen NATO und Russland
Der Gipfel zwischen NATO und Russland in der südrussischen Stadt Sotschi ist von den Kämpfen in Libyen überschattet worden. Das eigentliche Thema des Treffens, die Entwicklung eines gemeinsamen Abwehrschildes gegen angreifende Atomraketen, geriet dadurch in den Hintergrund.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal 4.07.2011
Gute Stimmung beim Gipfel
Die Stimmung ist gut, der Ton verbindlich - und das soll beim NATO-Russland-Gipfel nicht durch den Mangel an Resultaten überschattet werden. Sowohl die Vertreter Russlands als auch der NATO wollten sich den Neustart ihrer Beziehungen seit dem NATO-Gipfel in Lissabon letzten Herbst nicht durch aktuelle Meinungsverschiedenheiten kaputt machen lassen.
Streitpunkt: Krieg in Libyen
Der größte Streitpunkt und wichtigstes Thema: der Krieg in Libyen. Moskau hat wiederholt betont, dass die NATO aus russischer Sicht die Bestimmungen der UNO-Resolution überschreite.
Rasmussen:"militärische Mission beenden"
NATO-Generalsekretär Rasmussen gibt sich davon unbeeindruckt: "Wir konzentrieren uns darauf, die militärische Mission zu beenden. Parallel dazu muss das libysche Volk eine Lösung für seine politischen Probleme finden, möglicherweise unterstützt durch die internationale Gemeinschaft."
Friedensplan der Afrikanischen Union
Diese Lösung ist Russland ein besonderes Anliegen, und um sie herbeizuführen hat der russische Präsident Dimitri Medwedew extra den südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma zu dem Gipfel in Sotschi eingeladen, um den Friedensplan der Afrikanischen Union zu präsentieren.
Keine konkreten Ergebnisse
Konkrete Ergebnisse hat es auch bei diesen Gesprächen nicht gegeben, muss der russische Außenminister Lavrov eingestehen. "Schon die Tatsache, dass dieser Gipfel zwischen Russland und der NATO in Russland stattfindet, ist ein wichtiges politisches Signal an die öffentliche Meinung in unseren Ländern."
Weitere Verhandlungen über Raketenschild
Die Verhandlungen über ein gemeinsames Abwehrsystem gegen angreifende Raketen, einen sogenannten Raketenschild, soll in den kommenden Monaten auf Expertenebene fortgesetzt werden.
