Zapatero weicht dem Druck

Parlamentswahl wird vorverlegt

Das zunehmend von der Euro-Schuldenkrise betroffene Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament. Ministerpräsident Zapatero hat vorgezogene Wahlen für den 20. November angekündigt. Bis Jahresende soll die neue Regierung im Amt sein.

Abendjournal, 29.07.2011

Stabilität für neue Regierung

Zapatero will bei der Wahl im November selber nicht mehr als Spitzenkandidat antreten. Zur Begründung sagte der sozialistische Regierungschef bei einer Pressekonferenz, für die kommenden Monate müsse politische und wirtschaftliche Sicherheit geschaffen werden, damit die neue Regierung am 1. Jänner 2012 die wirtschaftliche Führung des Landes übernehmen könne.

Druck der Opposition nimmt zu

Zapatero reagierte mit dieser Entscheidung auf Forderungen der erstarkten Opposition. Die konservative Volkspartei (PP) hatte seit ihrem überwältigenden Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai immer wieder Neuwahlen gefordert. Auch in den Reihen der regierenden sozialistischen Partei (PSOE) hatten sich in jüngster Zeit die Stimmen für ein Vorziehen der Wahlen gemehrt.

Downgrading droht

Auf den Finanzmärkten droht Spanien unterdessen eine Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Die Ratingagentur Moody's teilte am Freitag mit, die Bewertung der spanischen Bonität mit "Aa2" werde überprüft, eine neuerliche Herabstufung sei möglich.

Service

Moody's