Ratspräsident soll Zusatzrolle erhalten
Van Rompuy als Euro-Sprecher?
Zwei Wochen nach dem Eurosondergipfel ist die erhoffte Beruhigung der Finanzmärkte ausgeblieben. Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso kritisiert, dass die Ergebnisse des Gipfels schlecht kommuniziert worden seien. Nun soll EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zum Sprecher des Euro aufgebaut werden.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 05.08.2011
Schon bisher um Euro bemüht
Moderieren, koordinieren und austarieren - das sind die eigentlichen Aufgaben des EU-Ratspräsidenten im Konzert der 27 europäischen Staats- und Regierungschefs. Herman Van Rompuy aber hat zuletzt alarmiert: Auf sein Drängen hin wurde der Eurosondergipfel Ende Juli einberufen und er ist es auch, der derzeit die Ergebnisse des Euro-Krisengipfels offensiv in Zeitungskommentaren verteidigt. Und er war es auch, der im vergangenen Jahr die "Euro-Task-Force" geleitet hat, jene Arbeitsgruppe, die eine Stärkung des Eurostabilitätspaktes zum Ziel hatte.
Soll Kakophonie beenden
Herman Van Rompuy, der neue Sprecher der Eurozone? Vor allem Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy - Verfechter einer europäischen Wirtschaftsregierung - soll sich für ihn einsetzen. Und auch EU-Diplomaten in Brüssel plädieren für die eine starke Stimme, die der Kakophonie in der Eurozone ein Ende bereiten soll.
Auch Juncker für Van Rompuy
Tatsächlich wird an der Verbesserung des Krisenmanagements und an besseren Arbeitsmethoden im Euro-Währungsgebiet gearbeitet. Das haben die 17 Regierungschefs der Eurozone vor zwei Wochen beim Sondergipfel ausdrücklich verlangt. Ende des Monats wollen Frankreich und Deutschland Vorschläge dazu präsentieren und auch die EU-Kommission arbeitet an entsprechenden Plänen. Ausgerechnet der amtierende Mister Euro, der luxemburgische Premierminister und Chef der Eurofinanzminister Jean Claude Juncker unterstützt Herman Van Rompuy als neuen Sprecher der Eurozone. In einem Interview mit der französischen Zeitung Le Figaro bezeichnet Juncker Van Rompuy als logischen, natürlichen Kandidaten.
Informelle Aufwertung
Rechtlich allerdings ist die Kür zum offiziellen Sprecher der Eurozone problematisch. Die EU-Verträge sehen dieses Amt nicht vor. Und EU-Vertragsänderungen sind in der aktuellen Euro- und Schuldenkrise wohl das letzte, womit sich die EU-Politiker befassen sollten. Wahrscheinlicher wäre eine informelle Aufwertung Herman Van Rompuys. Damit könnte die Eurozone zumindest nach außen hin ein Zeichen der Geschlossenheit signalisieren.