Griechen kommen nicht an Hilfsgelder

8. April 2017, 21:58

Wieder einmal also die Griechen, die nicht gut wegkommen. Aber dafür haben die Abgeordneten in Athen vor der Sommerpause auch noch einiges geleistet, nämlich das Sparprogramm gegen alle Widerstände beschlossen. Vor knapp einer Woche haben dann die EU-Länder das rettende Hilfspaket für Griechenland beschlossen. Ein Hauptziel dabei: die griechische Wirtschaft zu stärken. Im Entwurf für die Beschlüsse in Brüssel war noch von einem Marshall-Plan für die Griechen die Rede. In der tatsächlich beschlossenen Version liest sich das schon etwas bescheidener. Dabei liegen seit Jahren Milliarden Euro in verschiedenen EU-Fonds für Griechenland bereit. Es scheitert aber daran, dieses Geld abzurufen.

Wirtschaft erholt sich nicht

Die Pläne für Griechenland waren von Beginn an zu optimistisch. Mit einem harten Sparkurs und vorübergehender Hilfe von den EU-Partnern, so hieß es, werde sich das Land bald wieder erholen. Doch die griechische Wirtschaft ist noch stärker geschrumpft als prognostiziert und ohne Erholung ist auch die Rückzahlung der Schulden ausgeschlossen.

Geld liegt bereit

Die EU bemüht sich, Investitionen wieder anzukurbeln. Allein aus den Strukturfonds könnte Griechenland bis 2013 mehr als zwanzig Milliarden haben. Abgerufen wurden bisher aber nur knapp fünf Milliarden. Denn vieles, was von den Griechen in Aussicht genommen wurde, lässt sich nicht umsetzen, sagt der Kommissions-Sprecher für Regionalpolitik Ton Van Lierop. Griechenlaand hat viele Projekte in der Pipeline, aber mit wenig Chance realisiert zu werden und dann gibt es auch noch zu viel Bürokratie in Athen.

Zu viel Bürokratie

Vor allem in den Aufbau von kleinen und mittelständischen Betrieben setzt man große Hoffnungen. Doch die Projektpartner halten oft nicht so lange durch, bis die nötigen Genehmigungen da sind. Mehrere Straßenbauprojekte sind auf Eis gelegt, weil unklar ist, wem die benötigten Grundstücke gehören. Die griechische Regierung hat Abhilfe beim Bürokratieabbau versprochen.

Hilfe über Marshall-Plan

Projekte aus den EU-Fonds müssen allerdings auch zu einem Teil von Griechenland mitfinanziert werden. Regionalkommissar Johannes Hahn hat den Griechen zuletzt zugesagt, ihren Anteil von mehr als zwanzig Prozent auf fünfzehn Prozent herunter zu setzen. Und davon könnte noch einen Teil die Europäische Investitionsbank EIB tragen, sagt Ton Van Lierop. Es gab schon ein erstes Rettungspaket mit teilweise Geld von der EIB, jetzt brauche es aber gute und qualitätsvolle Projekte aus Athen.

Ein Marshall-Plan sollte es werden. Man wird sich nun doch begnügen mit dem Versuch, die Wirtschaft langsamen wieder anzukurbeln und der Hoffnung, dass Griechenland zumindest mittelfristig wieder auf eigenen Beinen stehen kann.