Neuer Anlauf der EU bei UNO
Entschärfte Anti-Syrien-Resolution
Obwohl Tausende Menschen getötet worden sein sollen, ist es den Vereinten Nationen bis jetzt nicht gelungen, sich auf eine Resolution gegen Syrien zu einigen. Der Hauptgrund: Russland und China blockieren jeden derartigen Versuch mit ihrem Veto. Jetzt wagen die Europäer einen neuen Anlauf für eine Verurteilung des Regimes in Damaskus.
27. April 2017, 15:40
Die Situation in Syrien ist alarmierend. In den vergangenen Monaten sind bei der blutigen Niederschlagung der Proteste mindestens 2.700 Menschen ums Leben gekommen und die Opposition will das nicht mehr länger hinnehmen.
Mittagsjournal, 27.09.2011
Opposition rückt zusammen
Die syrischen Oppositionsgruppen schließen sich zusammen. Einigkeit ist jetzt ein Gebot der Stunde. Aus Rastan, einer Protesthochburg dringt ein Video nach Außen. Einige Tausend Menschen haben sich im Zentrum der Stadt versammelt, sie bringen sich in kämpferische Stimmung, singen Spottlieder auf Staatschef Bashar al Assad. Aber es dauert nicht lang, denn schon rücken Panzer und Soldaten der Regierungsstreitkräfte in Rastan ein. Mindestens vier Menschen werden getötet, berichten syrische Aktivisten.
Ruf nach ausländischer Hilfe
Rastan liegt an einer Hauptverkehrstrasse in Richtung Türkei, für Flüchtlinge ein Ausweg im wahrsten Sinn des Wortes, er ist jetzt verloren gegangen. Und allmählich schlägt die Verzweiflung in Wut um, das geht aus den spärlichen Berichten hervor, die den Weg ins Ausland schaffen, die sich aber wegen der Medienblockade des Regimes nicht überprüfen lassen.
Aber es heißt, viele Oppositionellen seien nun schon zum Äußersten entschlossen, sie wollten sich bewaffnen. Andere wiederum setzen auf ausländische Hilfe. Sie verlangen die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien, damit die Bevölkerung vor Angriffen geschützt wird und ein Waffenembargo. Die Bitten werden immer drängender, aber sie werden gehört.
EU-Länder nehmen neuen Anlauf
Vier europäische Länder, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Portugal haben dem UN-Sicherheitsrat ein neues Papier vorgelegt. Anders als bisherige Entwürfe, die samt und sonders am Veto Russlands und Chinas gescheitert sind, fordert der neue Text zwar eine Verurteilung des syrischen Regimes, aber - und das ist der Kernpunkt - keine Sanktionen.
Man wolle herausholen was möglich ist, erklären europäische Diplomaten, sie hoffen, für ihre neue Initiative auch Russland und China gewinnen zu können, aber auch Brasilien, Indien und Südafrika, die sich bis jetzt ebenfalls durchringen können zu Sanktionen gegen Bashar al-Assad und sein Regime.
