Gaddafi-Sohn Saif will sich stellen
NATO-Einsatz in Libyen endet Montag
Die NATO beendet kommenden Montag ihren Militäreinsatz in Libyen. Das haben die Vertreter der 28 Bündnisstaaten heute in Brüssel beschlossen. Die Mission war ein voller Erfolg, sagt NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Zugleich häufen sich Meldungen, dass sich Gaddafis Sohn Saif al-Islam dem Internationalen Gerichtshof stellen will.
27. April 2017, 15:40
Abendjournal, 28.10.2011
"Erfolgreichste Mission der NATO"
Nach genau sieben Monaten ist die Mission "Unified Protector" ("Vereinte Schutzmacht") beendet. Sie war aus Sicht des NATO-Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen ein voller Erfolg: "Diese Mission war einer der erfolgreichsten in der Geschichte der NATO. Wir haben die Menschen in Libyen beschützt, die Flugverbotszone und das Waffenembargo überwacht."
10.000 Angriffe
Die Mission hat begonnen, nachdem der UNO-Sicherheitsrat die sogenannte Resolution 1973 beschlossen hatte. Ziel war es, die libysche Zivilbevölkerung zu schützen. Erster Einsatzort war Benghasi.
Bei den über 26.000 Lufteinsätzen haben die NATO-Verbündeten fast 10.000 Mal auch angegriffen. NATO-Kriegsschiffe überwachten die libysche Küste, um das Waffenembargo sicherzustellen.
Ende Gaddafis
Im Sommer aber war der Einsatz für die NATO wegen mangelnder Erfolge der Rebellen zur politischen und finanziellen Belastungsprobe geworden. Erst im September hatte sich das Blatt gewendet - und mit dem Ende Gaddafis beendet auch die NATO ihren Einsatz.
Strafgerichtshof in Kontakt mit Saif
Ankläger des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) haben nach eigenen Angaben Kontakt zu Saif al-Islam al-Gaddafi. Das berichtete der britische Sender BBC am Freitag auf seiner Webseite. Zuvor hatte es geheißen, dass der Sohn des getöteten libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi, der von dem Gericht wegen Kriegsverbrechen gesucht wird, sich stellen wolle.
Saif al-Islam im Grenzgebiet zu Niger oder Mali
Die Ankläger stehen demnach im "informellen Kontakt" über Mittelspersonen mit dem Gesuchten. Im internationalen Haftbefehl gegen den Gaddafi-Sohn heißt es, er werde wegen Mordes und der Verfolgung von politischen Gegnern während des Umsturzes in Libyen in den vergangenen Monaten gesucht. "Das Büro der Ankläger hat deutlich gemacht, dass er, wenn er sich stellt, das Recht auf eine Anhörung vor Gericht hat, und als unschuldig gilt, bis seine Schuld bewiesen wird", hieß es von IStGH-Chefankläger Luis Moreno Ocampo in einer Aussendung. Laut unbestätigten Berichten soll sich Saif al-Islam im libyschen Grenzgebiet zum Niger oder Mali aufhalten. (Text: APA, Red.)
