General Entacher wieder Armeechef

8. April 2017, 21:58

Entacher: "Durchbruch für Meinungsfreiheit"

Darabos hatte Entacher im Januar abberufen, weil dieser vehement gegen die Berufsheer-Pläne des Ministers aufgetreten ist und so für einen "Vertrauensverlust" gesorgt haben soll. Für die Berufungskommission war dieses Argument nicht glaubwürdig und die Absetzung somit nicht rechtens.

Entacher will schon morgen auf seinen ehemaligen Arbeitsplatz zurückkehren und zeigt sich im Gespräch mit Ö1 zufrieden: "Ich bin über den Ausgang erleichtert, sehe aber auch, dass der Meinungsfreiheit damit zum Durchbruch verholfen worden ist. Das ist bedeutsam für alle österreichischen Führungskräfte."

Nach Rückkehr: Konflikte vorprogrammiert

Entachers ist überzeugt, seinen Vertrag, der noch bis Februar 2013 läuft, zu erfüllen. An seiner ablehnenden Haltung zum Berufsheer will der Generalstabschef festhalten. "Bis der Gesetzgeber in dieser Frage entschieden hat, kann man Meinungen vertreten", so Entacher.

Konfliktfrei wird sich die Zusammenarbeit des zurückgekehrten Generalstabchefs, immerhin höchster Offizier in der Bundesheer-Hierarchie, mit dem Verteidigungsminister wohl nicht gestalten.

ÖVP: "Krönung einer Pannenserie"

Die Opposition schießt sich nach dem Kommissionsbescheid auf Darabos ein. Die FPÖ verlangt seinen Rücktritt als Verteidigungsminister. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas hingegen pocht auf die Fortsetzung von Darabos' Reformkurs und gibt dem Parteikollegen "Rückendeckung". Die Bundesheer-Gewerkschaft sieht im Urteil einen Erfolg für sich. Die ÖVP spricht von der "Krönung der Pannenserie" von Darabos und das BZÖ von einer "Blamage".

Darabos schließt Rücktritt aus

Darabos verteidigt im Ö1-Interview seine Entscheidung, Entacher abzuberufen. Aus seiner Sicht gebe es das Primat der Politik, er nehme aber das Kommissionsurteil zur Kenntnis, so Darabos. Einen Rücktritt schließt der Verteidigungsminister aus.

Auch werde er seine "Lehren" aus der Sache ziehen. Darabos: "In Zukunft werde ich ganz klare, schriftliche Weisungen geben, um zu gewährleisten, dass die Politik das Sagen hat und nicht die Beamtenschaft." Denn das, so Darabos, würden sich die Menschen erwarten.

Darabos: "Lasse mir Reform nicht gefährden"

Das zukünftige Arbeitsklima zwischen Darabos und Entacher dürfte jedenfalls deutlich kühler werden. Im Notfall werde er direkte Weisungen erlassen, so der Minister. An den Gerüchten, dass er den kompletten Generalstab umbauen werde, sei aber nichts dran. Er werde Entacher keine Kompetenzen entziehen, so Darabos, sie aber anders verteilen, wenn er merke, dass der Reformprozess gefährdet sei.

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