EuGH weist US-Klage ab
CO2-Abgabe für alle Airlines
Fluglinien müssen ab 2012 in der EU eine CO2-Abgabe bezahlen. Das hat der Europäische Gerichtshof bestätigt. US-Fluggesellschaften hatten gegen die EU-Richtlinie geklagt, weil auch sie zahlen müssen. Die Ticketpreise werden laut EU-Kommission damit um 2 bis 12 Euro steigen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 21.12.2011
Jedes Flugzeug betroffen
Besteuert wird jedes Flugzeug, das in der EU startet oder landet. Und je länger die Strecke, desto höher die Abgabe. Große US-Fluglinien haben geklagt, weil bei einem Transatlantikflug der Großteil des CO2-Ausstoßes gar nicht im EU-Luftraum anfällt.
Die Richter des Europäischen Gerichtshofes sehen darin keinen Verstoß gegen internationales Recht. Die zweifache Überprüfung der beeinspruchten EU-Richtlinie hat ergeben: Sie entspricht allen internationalen Regeln.
USA drohen mit Vergeltung
Der Streit ist damit nicht beigelegt. US-Airlines werden sich vorläufig unter Protest fügen, teilte die US-Luftfahrtvereinigung mit. Die amerikanische Außenministerin Hillary Clinton hat der EU-Kommission letzte Woche mit Vergeltung gedroht, sollte sie die Maßnahme nicht zurücknehmen. Welche Art Vergeltung hat Clinton nicht ausgeführt.
