Scharfe Reaktion der Türkei

Strafen für Leugnung von Völkermord

Die französische Nationalversammlung hat für einen Gesetzesentwurf gestimmt, der das Leugnen eines gesetzlich anerkannten Völkermordes unter Strafe stellt. Dazu zählt das Massaker an den Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917, das in Frankreich seit 2001 als Völkermord anerkannt ist, nicht aber von der Türkei.

Abendjournal, 22.12.2011

Bis zu einem Jahr Haft

Nach dem Votum in der Nationalversammlung muss auch noch der französische Senat darüber abstimmen; die Beratungen dort könnten mehrere Monate dauern. Der Entwurf sieht bis zu ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von bis zu 45.000 Euro für das Leugnen des Völkermordes vor.

Türkei friert Beziehungen ein

Als Reaktion auf den Beschluss der französischen Nationalversammlung hat die türkische Regierung die militärische Zusammenarbeit mit Frankreich suspendiert. Zudem verfügte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan die Aussetzung bilateraler Besuche. Die Entscheidung des Parlaments in Paris habe dem türkisch-französischen Verhältnis "sehr schwere und irreparable Wunden" zugefügt, sagte der Premier in Ankara. Aus Protest hat die Regierung in Ankara auch ihren Botschafter aus Paris abgezogen.

Dank an Paris

Armenien hat Frankreich offiziell für ein Genozid-Gesetz gedankt. "Mit dem angenommenen Gesetz bestätigt Frankreich, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit niemals verjähren und es für ihre Leugnung eine klare Verurteilung gibt", zitierten armenische Medien aus der Erklärung des Außenministers. Wegen des Streits um die Gräueltaten ist die Grenze zwischen Armenien und der Türkei geschlossen.