US-Finanzminister Geithner zu Besuch in Peking

China lehnt Sanktionen gegen den Iran ab

Im Atomstreit mit dem Iran lehnt China neue Sanktionen ab. US-Finanzminister Geithner wollte heute in Peking für solche Sanktionen werben, ist aber offenbar abgeblitzt. Auch ein Öl-Embargo gegenüber dem Iran, wie dies jetzt die Europäer anstreben, will China nicht mittragen.

Abendjournal, 11.01.2012

China importiert Öl aus dem Iran

Ein Drittel der Ölexporte des Iran gehen nach China. Einem Öl-Embargo gegenüber dem Iran kann man in Peking somit gar nichts abgewinnen. Wie immer, wenn es um die wirtschaftlichen Interessen geht, ist man hierzulande sehr pragmatisch. Was haben Chinas Ölimporte aus dem Iran mit dem dortigen umstrittenen Atomprogramm zu tun? Gar nichts heißt es aus dem Außenministerium in Peking. So trägt man zwar die bestehenden UNO-Sanktionen gegen den Iran mit. Mehr aber auch schon nicht, bekommt US-Finanzminister Geithner am Mittwoch bei seinem Besuch in Peking zu hören.

China ist verärgert

Auch wenn er freundlich empfangen wird, auch wenn seine Gastgeber vor laufenden TV-Kameras die guten Beziehungen zwischen den beiden Großmächten loben, China ist verärgert, weil die USA ausländischen und damit auch chinesischen Banken mit ernsten Konsequenzen drohen, falls sie mit der iranischen Zentralbank weiter zusammenarbeiten. Neue Sanktionen können den Konflikt um Irans Atomprogramm auch nicht lösen, schreiben die staatlich gelenkten Medien. Kein neuer Standpunkt.

Machtwechsel in China eingeläutet

Und so bleibt als interessantestes Detail des Geithner-Besuchs in Peking wohl die Tatsache, dass er neben dem derzeitigen Premierminister auch den künftigen sowie Xi Jinping, Chinas nächsten starken Mann getroffen hat, der im kommenden Jahr neuer Präsident werden soll, und jetzt immer öfters diplomatisches Parkett betritt. Ein untrügliches Anzeichen dafür, dass der planmäßige Machtwechsel in China eingeläutet ist.