Annäherung zwischen Serbien und Kosovo

8. April 2017, 21:58

Voraussetzung für EU-Kandidatenstatus

Serbien und der Kosovo haben am Freitag in Brüssel doch noch eine Vereinbarung über die regionale Kooperation erzielt. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass Serbien den EU-Kandidatenstatus erhält. Darüber befinden kommende Woche zunächst die EU-Außenminister und Ende der Woche der EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs.

Die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton erklärte in Brüssel, es handle sich um einen entscheidenden Schritt nach vorn beim Weg Serbiens Richtung EU. Ashton und EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle hätten die Einigung sehr begrüßt.

Namensstreit beigelegt

Zuletzt war es unter anderem um den Inhalt einer Fußnote gegangen, mit der der Name "Kosovo" bei regionalen Treffen begleitet werden soll. Die Ashton-Sprecherin sagte, es sei eine Einigung darüber erzielt worden, die es dem Kosovo erlaube, selbst einzig und allein namentlich im Anhang von Dokumenten aufzutreten. Für Belgrad war das lange Zeit nicht annehmbar gewesen.

Eine Vereinbarung gebe es auch in technischer Hinsicht über das Grenzmanagement. Jedenfalls werde dem Kosovo erlaubt, bei allen regionalen Treffen für sich selbst zu sprechen und zu unterzeichnen.

Entscheidung am Dienstag

Ob damit die Kandidatenstatus-Verleihung an Belgrad unter Dach und Fach sei, könne sie nicht beantworten, sagte die Ashton-Sprecherin. "Das ist nicht eine Entscheidung der Kommission, das machen die EU-Außenminister am Dienstag." Jedenfalls handle es sich nicht nur um einen entscheidenden Schritt nach vorn für beide Länder, sondern für die Stabilität der gesamten Balkan-Region und auch der EU. (Text: APA, Red.)