Zur medizinischen Behandlung
Timoschenko darf Gefängnis verlassen
Die ukrainische Oppositionsführerin Julia Timoschenko darf das Gefängnis verlassen, um sich medizinisch behandeln zu lassen. Grund dürfte massiver Druck von der EU auf die ukrainische Regierung gewesen sein.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 2.4.2012
Fragwürdiger Prozess
Sie ist längst ein Symbol dafür, wie gut oder schlecht die Justiz in der Ukraine funktioniert: Die ehemalige Ministerpräsidentin Julia Timoschenko, die nach einem fragwürdigen Prozess wegen Amtsmissbrauches in Kiew im Gefängnis sitzt.
Druck aus Brüssel
Die Europäische Union und vor allem Deutschland hatten das Urteil scharf kritisiert, dem amtierenden Präsidenten Janukowitsch wird Politjustiz und die Ausschaltung einer politischen Gegnerin vorgeworfen. Die EU hatte deswegen sogar die Unterzeichnung eines Assoziationsabkommens mit der Ukraine ausgesetzt.
Behandlung in Spital
Timoschenko ist nach dem Urteil deutscher Ärzte so krank, dass eine Genesung im Gefängnis nicht möglich ist. Sie darf jetzt in einem normalen Krankenhaus behandelt werden. Fraglich, ob das der Beginn von Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine ist oder doch nur eine politische Geste in Richtung Brüssel.
