Medwedew bleibt Randfigur

Putin-Vertraute in neuer Regierung

In Russland hat Waldimir Putin die neue Regierungsmannschaft vorgestellt und die zeigt, dass Ministerpräsident Dmitrij Medwedew in Zukunft ebenso wenig zu reden haben wird wie zuletzt als Präsident. Anders als in früheren Jahren war die Regierungsbildung schwierig, da Putin viele Absagen bekommen hat.

Abendjournal, 21.5.2012

Aus Moskau,

Viele neue Gesichter

Russland hat eine neue Regierung: 18 der 29 Regierungsmitglieder kommen neu ins Amt. Doch politisch ändern dürfte sich dadurch nur wenig: Die meisten neuen Minister sind Vertraute von Wladimir Putin, Ministerpräsident Dmitrij Medwedew konnte kaum eigenen Vertrauensleute in der Regierung unterbringen.

In den wichtigen Ministerien für Finanzen, Außenbeziehungen und Verteidigung ändert sich nichts, neu ist hier nur der Innenminister Vladimir Kolokolzew, der sich zuletzt als Polizeikommandant von Moskau einen Namen bei der Niederschlagung der Protestbewegung gemacht hat. Erster Vizepremier bleibt der Putin-Vertraute Igor Schuwalow, der für die Wirtschaft zuständig ist - trotze eines Korruptionsskandals um seine Ehefrau. Auch Wladislaw Surkow, ideologische Architekt und wichtigster Spin-Doktor Putins bleibt in der Regierung.

Kampf gegen Absagen

Präsident Putin hat die Frist zur Regierungsbildung bis zum letzten Tag, der laut Verfassung möglich ist, ausgereizt. In der Vergangenheit hatte er sein Regierungsteam viel früher präsentiert. Und mehrere Prominente haben öffentlich erklärt, sie seien gebeten worden Minister zu werden, hätten das Angebot aber abgelehnt - nicht nur in der Bevölkerung sondern auch in der Elite muss Putin offenbar mit immer stärkerem Widerstand rechnen. immer stärkerer Wind entgegen.

In der 29-köpfigen Regierungsmannschaft finden sich nur zwei Frauen und es gibt auch bereits den ersten Skandal: Kulturminister Wladimir Medinsiki soll seine Doktorarbeit abgeschrieben haben.