Syrien: USA erhöhen Druck

27. April 2017, 15:40

Clinton verschärft den Ton

Von dem UNO-Friedensplan ist nicht viel übrig geblieben. Der geforderte Waffenstillstand existiert nur auf dem Papier. Täglich sterben Menschen, mehr als 15.000 sollen es sein, seit der Aufstand gegen Machthaber Assad begann.

US-Außenministerin Hillary Clinton hat Russland jetzt vorgeworfen, mit seiner Politik zu einem Bürgerkrieg beizutragen. Bei einem Besuch in Dänemark sagte sie, der Widerstand im UNO-Sicherheitsrat mache es schwer, eine internationale Koalition zu schmieden: Der Widerstand kommt vor allem von Russland. Syrien wird nicht auf uns hören, vielleicht aber auf Russland, also müssen wir weiter Druck auf Russland ausüben.

Moskau und Peking spielen auf Zeit

Russland hat heute neuerlich und mit Nachdruck vor einem Militärschlag gegen Syrien gewarnt. Gleichzeitig hat China dazu aufgerufen, dem UNO-Friedensplan von Sonderermittler Kofi Annan Zeit einzuräumen. Derartig schwierige Krisen seien nicht rasch zu lösen, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Annan will an dem Friedensplan jedenfalls festhalten und forderte beide Seite auf, auf Gewalt zu verzichten.

Rebellen stellen Ultimatum

Eine Rebellengruppe in Syrien hat Machthaber Assad bis morgen Zeit gegeben, den Forderungen des Friedensplanes nachzukommen. Nach Ablauf des Ultimatums würden Regierungstruppen angegriffen, hieß es. Ein wichtiger Rebellen-General dementierte das von der Türkei aus allerdings. Er verlangte, Annan solle das Scheitern seines Planes öffentlich eingestehen, um den Anti-Assad-Rebellen größere militärische Möglichkeiten einzuräumen.