Barroso fordert mehr Zusammenarbeit
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat am Mittwoch im Europaparlament in Straßburg erneut betont, die gemeinsame Währung könne nur bestehen, wenn Wirtschafts- und Haushaltspolitik stärker abgestimmt werden. Barroso arbeitet gemeinsam mit anderen hohen EU-Politikern an Plänen dafür. Im Parlament hat der Kommissionspräsident erneut mehr Zusammenarbeit gefordert.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 13.6.2012
Barroso drängt zur Eile
Die Viererbande werden sie inzwischen halb ehrfürchtig, halb despektierlich genannt. Neben EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso auch Ratspräsident Herman van Rompuy, der Präsident der Europäischen Zentralbank Mario Draghi und der Vorsitzende der Euro-Finanzminister Jean-Claude Juncker. Sie sollen die Zukunft der Währungsunion und der EU insgesamt abstecken - mit ersten Vorschlägen beim nächsten EU-Gipfel Ende Juni und mit einem Fahrplan dafür bis Ende des Jahres.
Fiskalunion, Bankenunion und Wirtschaftsunion heißen die Schlagworte, denen die vier Leben einhauchen sollen. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat im Europaparlament in Straßburg zur Eile gedrängt: "Wir müssen sehen, dass wir ein systemisches Problem haben. Und wir brauchen eine klare Vorstellung davon, wo wir hin wollen und wie wir ans Ziel kommen. Nur weiß ich nicht, ob die Dringlichkeit dafür in allen Hauptstädten der Union verstanden wurde."
Pläne für Bankenunion
Es ist der Versuch der Flucht nach vorne. Nicht das tägliche ungläubige Starren auf Marktbewegungen, sondern die Währung auf stabile Fundamente stellen. Wenn Investoren wissen, wo es hingeht, so die Hoffnung, seien sie auch eher wieder bereit, in der Eurozone zu investieren.
Details der Pläne hat Barroso heute nicht genannt. Aber die Grundrichtung sei klar: Eine Bankenunion mit europaweiter Einlagensicherung, streng abgestimmte Haushalts- und Steuerpolitik, stärkere Rettungsmechanismen und einen gemeinsamen Schuldentilgungsfonds.
Barroso fordert Strukturreformen ein
Allerdings: trotz aller langfristigen Pläne müssten die Länder ihre Hausaufgaben erfüllen, sagt EU-Kommissionspräsident Barroso: "Die Mitgliedstaaten müssen ihre Strukturreformen durchführen, die für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit jetzt nötig sind. Die Langzeitperspektive kann kein Ersatz dafür sein. Daran dürfen die Politiker keinen Zweifel lassen."
Die Europaparlamentarier haben Barroso aufgefordert, selbst die Initiative zu übernehmen und konkrete Vorschläge auf den Tisch zu legen, statt darauf zu warten, bis sich alle Mitgliedsländer zusammengerauft haben. Trotz aller notwendigen Perspektiven bräuchten die Millionen Arbeitslosen in der EU jetzt Antworten und nicht eine Vertröstung auf mögliche Lösungen in den nächsten Jahren.
