Keine Annäherung bei Iran-Gesprächen

8. April 2017, 21:58

Intensive Bemühungen

Die Frustration bei den Europäern ist spürbar. Allein die Tatsache, dass der Iran bereit war, über sein Atomprogramm zu sprechen, galt als diplomatischer Erfolg, auch wenn die erste Runde der Gespräche im Mai in Bagdad ohne Ergebnis blieb. Doch auch diesmal gab es offenbar keine Annäherung, trotz intensiver Bemühungen russischer Diplomaten, die Iraner doch noch zu irgendeiner Form des Einlenkens zu überreden, und trotz eines Vieraugengesprächs in letzter Minute zwischen EU-Chefverhandlerin Catherine Ashton und dem Leiter der iranischen Delegation, Saeed Jalili.

Technische Gespräche

Man sei gar nicht dazu gekommen, über Details zu sprechen, heißt es aus Verhandlerkreisen, die grundsätzlichen Meinungsunterschiede seien zu groß: Der Iran besteht auf sein Recht, Uran anzureichern und versucht das wortreich und mit Verweis auf internationales Recht zu beweisen. Die sogenannte 5 plus 1 Gruppe - also die fünf Vetomächte der UNO und Deutschland - wollen aber genau das nicht und bestehen auf den Verzicht auf die Anreicherung und den Abbau einiger Nuklear-Anlagen im Iran. Wenig euphorisch daher das Schluss-Statement von Catherine Ashton: "Es ist klar, dass es weitere deutliche Unterschiede zwischen den beiden Positionen gibt. Wir haben uns daher geeinigt, am 3. Juli Gespräche auf technischer Ebene zu führen, um die Vorschläge abzuklären. Wir erwarten, dass der Iran sich entscheidet, ob er bereit ist einen Erfolg der Diplomatie zuzulassen."

Neue alte Drohszenarien

Und auch die Stellungnahme von Saeed Jalili klingt wenig zuversichtlich: Die internationale Gemeinschaft müsse sich bemühen, das Vertrauen der Iraner zu erlangen. Jede Maßnahme, die das gefährde, sei kontraproduktiv. Damit spielt Jalili offenbar auf das Öl-Embargo der EU an, das am 1. Juli in Kraft treten wird. Bereits jetzt ist durch das Öl-Embargo der USA der Export von iranischem Öl bereits um etwa die Hälfte eingebrochen - die wichtigste Einnahmequelle Teherans. Die 5 plus 1 Gruppe hatte im Gegenzug zu einem Verzicht auf das Atomprogramm einen Fahrplan zum schrittweisen Abbau der Sanktionen versprochen. Danach sieht es jetzt aber nicht aus, statt dessen wird wieder viel über ein anderes Szenario gesprochen: einen möglichen Angriff Israels, um die Nuklear-Anlagen des Iran aus der Luft zu zerstören.