Vorsitzende Moser: U-Ausschuss-Regeln mangelhaft
Die Ausschussvorsitzende, Gabriela Moser, kritisiert die Rahmenbedingungen für U-Ausschüsse. Im Ö1-Interview sagt Moser, die Spielregeln, sprich die gesetzlichen Regeln für den Ausschuss sind mangelhaft. Was die Ausschussarbeit selbst betrifft, will Moser aufs Gas steigen und setzt dabei auf ihr persönliches Durchsetzungsvermögen.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 12.7.2012
Ausschussvorsitzende Gabriela Moser im Gespräch mit
Gigantisches habe man geschafft, zieht die U-Ausschuss-Vorsitzende Moser (Grüne) eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit vor der Sommerpause. Der Erfolg aufgrund des Drucks, den der Ausschuss bewirke und der Aufdeckerarbeit sei enorm.
Kritik übt Moser am gestern beantragen Auslieferstopp weiterer Akten. Dadurch wollten SPÖ, ÖVP und BZÖ das Tempo beschleunigen. Ihrer Meinung nach seien aber die Themen Telekom und Glücksspiel noch nicht abgeschlossen.
Über die Zusammenarbeit im U-Ausschuss und die Arbeitseinstellung der Abgeordneten insgesamt zeigt sich Moser zufrieden. Kritik übt sie aber an den Ausschussregeln, die ihrer Meinung nach verbessert werden müssen. Hier sieht sie vor allem die SPÖ als Blockierer. Eine Reform sei zwar bereits ausverhandelt, liege aber auf Eis.
