Ermittlungen gegen Rauch-Kallat
Die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt nun gegen die ehemalige ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und ihren Ehemann Alfons Mensdorff-Pouilly. Grund dafür ist die Anschaffung von neun Millionen Grippeschutzmasken im Jahr 2006. Mensdorff-Pouilly soll von der Herstellerfirma Geld bekommen haben. Rauch-Kallat und ihr Mann weisen die Vorwürfe zurück.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 24.7.2012
Es geht um den Verdacht der Untreue und der verbotenen Intervention - entstanden durch die Berichterstattung des profil, sagt der Sprecher der Korruptionsstaatsanwaltschaft Erich Mayer.
Alfons Mensdorff-Pouilly soll im Jahr 2006 Geld von der Firma Dräger bekommen haben, die auch die Grippeschutzmasken geliefert hat. Die ehemalige Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat hat jeden Zusammenhang bestritten - es gebe zwei Geschäftszweige dieses Unternehmens, und mit den Masken-Lieferanten habe ihr Mann nichts zu tun gehabt. Genau diese Argumentation interessiert die Ermittler.
Ermittelt wird außerdem gegen den damaligen Kabinettschef Rauch-Kallats und gegen Mitarbeiter der Firma Dräger. Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung, weder Maria Rauch-Kallat noch ihr Anwalt waren für eine Stellungnahme erreichbar. Von den neun Millionen Grippeschutzmasken, die zur Vogelgrippe-Vorsorge gekauft wurden, wurde letztlich nur eine Million verkauft, der Rest wurde monatelang gelagert und dann an die Bundesländer weitergegeben, ein Teil davon wurde an die Ukraine verschenkt.