Portugal: Zu wenig Einnahmen wegen Sparkurs

Portugal ist seit über einem Jahr unter dem Euro-Rettungsschirm. Während die Geldgeber-"Troika" mit dem Reformfortschritt zufrieden ist, muss die konservative Regierung einen Rückschlag melden: Die Rezession senkte die Steuereinnahmen so stark, dass das Defizitziel nicht zu erreichen ist. In Lissabon grübelt man, wie das auf 4,5 Prozent begrenzte Defizitziel noch zu erreichen wäre.

8. April 2017, 21:58

Morgenjournal, 27.8.2012

Starke Rezession

Ab Dienstag werden die Fortschritte Portugals bei der Defizitminimierung geprüft. Zwei Wochen lang hat Portugal Besuch von Experten der EU, des IWF und der EZB.Portugal steckt in einem ähnlichen Dilemma wie Griechenland. Die ohnehin schwere Rezession verschärft sich wegen des Sparprogramms weiter, Sparziele rücken in weitere Ferne. Die Wirtschaft Portugals schrumpft so deutlich wie seit den 1970er Jahren nicht mehr.

Zu konsequent gespart

Die Regierung selbst räumte bereits Probleme beim Erreichen der Defizitziele ein. Am Ende des Jahres einen Fehlbetrag von 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu verbuchen, werde schwieriger, räumte das Finanzministerium nach der Veröffentlichung neuer Budgetzahlen ein. Zwar senkte die Regierung den zentralstaatlichen Fehlbetrag von Jänner bis Juli um 39 Prozent, gleichzeitig kam es aber zum Rückgang der Steuereinnahmen. Die Wirtschaftsleistung geht nach Ansicht von Experten auch deshalb so stark zurück, weil Portugal die geforderten Einschnitte so konsequent umgesetzt hat. Eine weitere Verschärfung der Maßnahmen kommt daher wohl nicht mehr infrage.

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