Heeresexperte Karner begrüßt Volksentscheid

8. April 2017, 21:58

Ende der Unsicherheit im Heer

Es sei gut, dass die Bundesregierung nun die Frage der Wehrpflicht entscheiden wolle, sagt Gerald Karner, früher Brigadier des Bundesheeres, heute als anerkannter Militärstratege Inhaber einer Beratungsfirma. Die inzwischen jahrelange Diskussion um das Heer sieht er als verlorene Zeit mit negativen Folgen, weil das für Unsicherheit vor allem im Kaderpersonal, aber auch bei den Rekrutinnen und Rekruten, gesorgt habe. Für den Experten ist es auch eine Folge des Wartens auf eine Entscheidung, dass bestimmte strukturelle Maßnahmen nicht getroffen werden könnten. Als Beispiel nennt er Pilotprojekte, die Verteidigungsminister Darabos ins Leben gerufen hat – diese hätten sich erübrigt, was auch Kosten gespart hätte.

Volksbefragung nur politisch bindend

Dabei werde die Diskussion sicher noch weitergehen, auch nach einer Volksbefragung im Jänner, meint Karner. An deren Ergebnis – so haben es die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP zugesagt – werde sich die Regierung halten, egal, wie die Befragung ausfallen werde. Also: Ob die Bevölkerung nach dem Willen der SPÖ für ein Berufsheer oder nach dem Willen der ÖVP für ein Beibehalten der Wehrpflicht und einen möglicherweisen, neuen Österreich-Dienst stimmt.

"Jede Entscheidung besser als keine Entscheidung"

Laut Karner müssten für ein Berufsheer das Dienst- und Besoldungsrecht gesetzlich neu geregelt werden. Es wäre sicherlich auch erforderlich, das Wehr- sowie das Zivildienstgesetz zu ändern. Das wären laut Karner vor allem Aufgaben für die nächste Bundesregierung nach den Wahlen. Wobei der Militärstratege selbst als Befürworter eines Berufsheeres gilt. Er sagt aber: "Jede Entscheidung ist besser als keine Entscheidung." Denn gleichgültig, wie sich die Bevölkerung entscheiden wird: Es gäbe dann immerhin Klarheit für Jahre, was eine Lebensgrundlage für das Bundesheer sei. Eine klare Entscheidung sei jedenfalls besser als keine, so der Militärexperte.

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