ÖVP-Spitze: Keine Personalrochade
Viel Lärm um Nichts, oder doch ein Parteiobmann, der ums politische Überleben kämpft? - Was sich wirklich innerhalb der ÖVP derzeit abspielt, hat sich auch nach der abendlichen Sitzung der Parteiführung nicht wirklich klären lassen. Passiert ist jedenfalls nichts - und nach der Sitzung war ÖVP-Chef Michael Spindelegger bemüht, Normalität zu signalisieren: Eine Personaldebatte in der ÖVP, die gebe es gar nicht.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 31.8.2012
Keine Personalentscheidungen
Es war ein Bild der Eintracht, um das die ÖVP nach dem abendlichen Treffen bemüht war: Parteiobmann Michael Spindelegger gab sein Pressestatement umringt von den Landesparteiobleuten, den Regierungsmitgliedern und den Bünde-Obleuten der Volkspartei, die allesamt gute Miene zu den Aussagen Spindeleggers machten. Der erklärt dann vor der Presse, wofür die ÖVP-Spitzenleute aus ganz Österreich angereist waren: "Wir haben uns mit den Fragen rund um die Wehrpflicht auseinandergesetzt. Dazu gehört es, dass die verschiedenen Aspekte der Länder beleuchtet werden. Weil es Sie besonders interessieren wird: Personalspekulationen, Gerüchte, waren nicht Gegenstand der Sitzung, daher gibt es auch keine Personalentscheidungen."
"Gerüchte ohne Substanz"
Eben jene Gerüchte waren es, die in den letzten Tagen für größere mediale Aufregung gesorgt hatten: Eine Regierungsumbildung sei geplant, hieß es, Spindelegger wolle Finanzminister sein, um politisches Gewicht zu gewinnen, Maria Fekter solle statt Karlheinz Kopf Klubchefin werden, und der sei wiederum als Zweiter Nationalratspräsident vorgesehen. Umgekehrt wurde gar über eine Ablöse Spindeleggers spekuliert. Freilich alles ohne offizielle Quelle - und so sagt Spindelegger: "Wir haben alle miteinander festgestellt, dass Gerüchte dieser Art uns nichts nützen, das sie keine Substanz haben, und dass wir uns auch damit nicht auseinandersetzen wollen. Wenn es Entscheidungen gibt, dann bereiten wir sie ordentlich vor, diskutieren wir das durch und dann treffen wir die Entscheidungen. Aber da das Gerüchte waren und bleiben, brauchen wir uns auch nicht näher damit auseinanderzusetzen."
"Mit diesem Team in die Wahl"
Wenn er etwas ändern wolle, dann bespreche er das mit Feunden, so Spindelegger. Auf die Frage, ob er Personalrochaden an der Parteispitze in nächster Zeit ausschließe, sagt der ÖVP-Obmann: "Ich habe sie nicht vor, ich habe sie nicht vorgehabt, und damit ist die Diskussion beendet. Ich bin mit diesem Team sehr zufrieden, mit diesem Team arbeite ich, mit diesem Team will ich in die Wahl gehen." Die hochrangig besetze Parteizusammenkunft - offiziell war es weder ein Bundesparteivorstand noch ein Parteipräsidium - erklärte der ÖVP-Chef als übliches Routinetreffen.
