SPÖ-Präsidium: Streitthema Studiengebühren

Ihren Parteitag am 13. Oktober in St. Pölten will die SPÖ ganz dem Thema Gerechtigkeit widmen. Entsprechend werden auch die Forderungen nach vermögensbezogenen Steuern in den Anträgen wiederaufleben und dann auch beschlossen werden. Allerdings drohte der innerparteiliche Streit um Studiengebühren den ganzen Parteitag zu überlagern, verschiedene, sich widersprechende Anträge waren geplant. Neuester Plan: Diesen Streit in eine Arbeitsgruppe auslagern. Darüber wird heute in den Parteigremien debattiert.