"Team Stronach" verpasst Dringliche Anfrage

8. April 2017, 21:58

Kooperative Einstellung

"Team Stronach"-Klubobmann Robert Lugar versichert, es liege letztlich nicht an seinem Klub, heute keine Dringliche Anfrage gestellt zu haben. Sondern man habe im Vorfeld mit Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) vereinbart, heute noch keine Anfrage zu stellen. Denn man wolle den Terminplan des Nationalrats nicht durcheinanderzubringen, der ja schon vor der offiziellen Klubgründung festgelegt worden sei. Klubobmann Lugar gibt sich höchst kooperativ: Man sehr interesseiert mit Frau Prammer und den anderen Klubs ein gutes Einvernehmen zu haben.

Zehn Prozent der Wahlberechtigten würden derzeit Stronach wählen, sagen Umfragen - und die Stronach-Anhänger warten vermutlich hoffnungsfroh darauf, dass die neue Fraktion den Nationalrat per sofort aufmischt. Doch Gemach, Gemach ruft Klubobmann Lugar ungeduldigen Stronach-Fans zu: "Die Leute erwarten, dass wir gute Arbeit leisten. Und das braucht Vorbereitungen. " Es gehe um solide und gemeinschaftliche Arbeit.

Diskussion über Redezeit

So will die Stronach-Partei also heute durch Reden auffallen, und dadurch ihre Positionen bekanntgeben, Positionen, für die es noch nicht einmal ein offizielles Parteiprogramm gibt. Die Stronach-Positionierungen aus der heutigen Parlamentsdebatte: Für ein Berufsheer und damit auch gegen den Zivildienst, keine Erhöhung des EU-Budgets und: "ELGA - so nicht!"

64 Redeminuten wurden der Stronach-Fraktion zugewiesen, um ihre Standpunkte darzulegen, das ist mehr als die Hälfte der jeweiligen Redezeit von SPÖ und ÖVP, obwohl die Fraktion verglichen mit den jeweiligen Regierungsparteien grob gerechnet nur ein Zehntel der Abgeordneten hat. Ein Verhältnis, dass bei den größeren Parteien schon Rufe nach einer neuen Redezeitformel hat laut werden lassen.