"Whistleblower"-Projekt gegen Korruption
Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) will mit einem "Whistleblower"-Projekt etwas gegen die Korruption in Österreich tun. Ab März plant das Justizministerium ein elektronisches Meldesystem für Korruptionsverdachtsfälle einzurichten, ähnlich wie in Deutschland, wo es das schon seit einigen Jahren gibt.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 6.12.2012
Verpfeifen ohne Risiko
Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat eine eigene Hinweisgeber-Homepage: Dort können Hinweise zu möglichen Fällen von Korruption, Betrug und Untreue abgegeben werden. Auf Wunsch auch anonym - und zwar deshalb, weil bei dieser Art der Kriminalität oft viele Bescheid wissen, aber aus Furcht vor eigenen Nachteilen schweigen. Denn die Verdachtsfälle, die "Whistleblower" melden, betreffen meist das eigene Arbeitsumfeld. Wer auf Missstände hinweist, geht ein persönliches Risiko ein. Christian Pilnacek vom Justizministerium erklärt, an wen sich die geplante "Whistleblower"-Homepage richten soll: "An Leute, die aufgrund ihres beruflichen Naheverhältnisses, sei es im Unternehmen, sei es im öffentlichen Dienst, von bestimmten korruptiven Verhaltensweisen Kenntnis haben, die sich aber wegen der Gefahr der Druckausübung bzw. Entlassung nicht trauen, ihre Identität zu offenbaren."
Mehr als Vernaderung
Das funktioniert in Niedersachsen so: Auf der Homepage des Landeskriminalamts kann man einen Hinweis abgeben, der durch eine spezielle Software garantiert anonym bleibt. Im Gegensatz zu einer anonymen Anzeige - die auch zur bloßen Vernaderung missbraucht werden kann - kann hier der Hinweisgeber mit den Ermittlern aber in Kontakt bleiben und an einer tatsächlichen Aufklärung mitwirken. Pilnacek sagt, der Vorteil sei, dass Angeben, die sonst im Wege von anonymen Anzeigen an die Justiz herangetragen werden, objektiviert werden können. Man kann nachfragen und man kann den Betroffenen um weitere Unterlagen ersuchen, die seine Angaben untermauern. Das ist der Hauptvorteil."
Start im März
Das Projekt ist schon länger geplant. Ursprünglich gab es die Ankündigung, das Hinweisgeber System schon im Jahr 2012 umzusetzen. Das geht sich nicht mehr aus. Gewünscht sei jedenfalls ein Start im März, sagt Pilnacek. Man sei bereits in einem recht konkreten Stadium der Umsetzung: "Wir stellen uns vor, dass wir das zuerst in einem Probebetrieb testen und dann auch auswerten, ob die Erwartungen erfüllt werden konnten." In Niedersachsen ist das System inzwischen sei neun Jahren in Betrieb, in dieser Zeit haben 2.600 Hinweisgeber davon Gebrauch gemacht.
