Berlusconi kandidiert wieder

8. April 2017, 21:58

Kandidatur durch Rivalen verkündet

Genau genommen war es nicht Berlusconi selbst, der seine Wiederkandidatur angekündigt hat, sondern der Chef der Berlusconi-Partei "Volk der Freiheit" (PdL - Popolo della liberta), Angelino Alfano: "Berlusconi hat heute seine Bereitschaft bekundet, als Premierkandidat am Wahlkampf teilzunehmen. Er hat schließlich die Parlamentswahlen 2008 gewonnen. Als Titelträger hat er das Recht, seine Kandidatur einzureichen", verkündete Alfano am Donnerstagabend. Alfano war ursprünglich als Nachfolger Berlusconis ausgerufen worden. Damit dürfte es jetzt vorbei sein, Berlusconi hat sich offenbar in der Partei durchgesetzt.

Machtdemonstration im Senat

Berlusconi muss zurück an die Macht, genau wegen der anhängigen Gerichtsverfahren, wie dem "Ruby-Prozess", in dem für Jänner oder Februar ein Urteil erwartet wird. Und um zu zeigen, wie ernst es ihm ist, hat er gestern Monti regelrecht das Messer angesetzt. Die PdL-Senatoren verließen den Plenarsaal des Senats, als sich die Regierung Monti einer Vertrauensabstimmung über ein Paket mit Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung unterziehen wollte. Damit protestierten die PdL-Senatoren gegen Industrieminister Corrado Passera, der sich am Donnerstag kritisch über eine mögliche Kandidatur Berlusconis für das Premieramt bei den Parlamentswahlen im Frühjahr geäußert hatte.

Ringen um Anhänger

Nun versucht die Berlusconi-Partei, sich trotz dieses Boykotts von Vertrauensabstimmungen als verlässlicher Partner darzustellen. "Wir haben Monti ein Signal gegeben, haben uns aber weiterhin verantwortungsbewusst verhalten", erklärte Alfano. Die Partei werde die Regierung nicht stürzen. Jetzt sei es wichtig, im Parlament das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr durchzubringen.

Allerdings hat Berlusconi von seiner früheren Strahlkraft vieles verloren. Es gibt nur mehr einen harten Kern von Berlusconi-Anhängern, vor seinem römischen Sitz fanden sich nur wenige Fans ein. Faktum ist aber, dass viele Italienerinnen und Italiener unter den harten Sparmaßnahmen der Regierung Monti leiden. Die Auswirkungen bis zur Wahl sind nicht abzuschätzen. Voraussichtlich wird es keine klare Mehrheiten geben.