Auch Moskau für Machtwechsel in Syrien

Auch Russland gesteht inzwischen ein, dass ein politischer Wechsel in Syrien unabwendbar ist, das hat Präsident Putin bei seiner heutigen großen Pressekonferenz erklärt. Wichtiger als die Frage ob Assad gehe oder bleibe müsse aber die Frage sein, wie es danach in Syrien weitergehe.

Abendjournal, 20.12.2012

Sorge um Zeit nach Assad

Außenpolitik ist nicht das wichtigste Thema der großen Pressekonferenz von Wladimir Putin, umso auffallender das Abrücken von der bisherigen Position zum Konflikt in Syrien. Schon bisher hatte Moskau Kritik an Assad geübt und war immer weiter von ihm abgerückt. Aber jetzt macht Wladimir Putin klar, dass das bisherige Regime keine Zukunft mehr hat: "Wir sind wegen des Schicksal von Assads Regime besorgt. Wir verstehen die Lage, und dass seine Familie seit 40 Jahren an der Macht ist. Ein Wandel ist ohne Zweifel nötig! Uns beschäftigt mehr die Frage was als nächstes kommt." Der Zerfall Syriens und ein jahrelanger Bürgerkrieg müssten verhindert werden. Erst müsse man sich auf einen Plan für die Zukunft einigen, erst dann könne es einen Machtwechsel geben und nicht umgekehrt.

"Nicht autoritär"

Putin nutzte die Pressekonferenz, zu der sich mehr als 1.200 Journalisten sich akkreditiert hatten, in erster Linie, um sich und seine Politik gut darzustellen: Russland wachse und sei wirtschaftlich erfolgreich, das war seine Hauptbotschaft. Auf Kritik reagierte er unwirsch und ungehalten. Als autoritären Führer sieht sich Putin nicht. "Ich glaube, wir bieten Stabilität, das ist die notwendige Voraussetzung für Entwicklung, das halte ich für besonders wichtig. Aber dieses System autoritär nennen kann ich nicht!" Hätte er wirklich ein autoritäres System einrichten wollen, hätte er das längst ohne Probleme machen können, sagt Putin.

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