2013: Das Superwahljahr
Das Jahr 2013 wird ein sogenanntes "Superwahljahr". Gleich in der ersten Jahreshälfte werden nicht weniger als vier Landtagswahlen die Politik in Atem halten. Und spätestens im Herbst folgt dann die Nationalratswahl. Als erstes steht aber die Wehrpflicht-Volksbefragung auf dem Plan.
8. April 2017, 21:58
Morgenjournal, 3.1.2013
Auftakt am 20.Jänner
Sind Sie für ein Berufsheer und ein freiwilliges Sozialjahr oder für Wehrpflicht und Zivildienst - das wird am 20. Jänner gefragt. Und egal, wie viele Bürgerinnen und Bürger an dieser -eigentlich unverbindlichen- Befragung überhaupt teilnehmen: die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP wollen das Ergebnis in jedem Fall umsetzen.
3. März: Kärnten und Niederösterreich
Dann beginnt die Serie der Landtagswahlen: zuerst wird in Kärnten und Niederösterreich gewählt, am 3.März. In Kärnten geht es vor allem um die Frage, ob die Freiheitlichen nach den Affären des letzten Jahres weiter den Landeshauptmann stellen.
In Niederösterreich wiederum gilt der erste Platz für Erwin Pröll und die ÖVP als sicher, allerdings könnte sie die absolute Mehrheit verlieren. In beiden Bundesländern wird sich voraussichtlich die neue Partei von Frank Stronach erstmals Wahlen stellen.
April/Mai: Tirol und Salzburg
Ende April oder Anfang Mai wird dann in Tirol und Salzburg gewählt. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller von der SPÖ steht nach dem Finanzskandal unter Druck, die ÖVP hofft auf den Gewinn des Landeshauptmann-Sessels.
Der wiederum scheint in Tirol für die ÖVP nicht gefährdet - allerdings war in diesem Bundesland das schwarze Lager schon bei bisherigen Wahlgängen zersplittert.
Abschluss im Herbst
Sofern all diese Urnengänge die Bundesregierung nicht schon früher auseinanderbringen, wird spätestens im September ein neuer Nationalrat gewählt. Für das BZÖ ist der Wiedereinzug offen. Und für SPÖ und ÖVP, ob sie zu zweit noch auf eine Regierungsmehrheit kommen würden, oder ob die - in welcher Konstellation auch immer - künftig nur mehr von drei Parteien gemeinsam erreicht wird.
