EU-Außenminister: Hilfe für Mali

In Mali scheint für die französischen Truppen alles nach Plan zu gehen. Sie stehen angeblich vor der Eroberung der letzten großen Stadt im Norden des Landes, Kidal. Schon wird von erfüllter Mission gesprochen, denn das erklärte Ziel, den Vormarsch der Dschihadisten aufzuhalten, ist erreicht.
Mit der Lage in Mali werden sich heute die Außenminister der EU befassen. Die Union will sich weiterhin auf Ausbildung der malischen Armee und auf humanitäre Hilfe beschränken.

Morgenjournal, 31.1.2013

Ausbildung für Militärs

Der französische Außenminister Laurent Fabius wird die Hauptrolle im Kreis der EU-Minister heute hier in Brüssel spielen. Im Vergleich zur Zusammenkunft vor zwei Wochen, kurz nach dem Beginn des französischen Feldzugs in Mali, dürfte er heute sicherer auftreten. Denn aus allen größeren Städten Malis sind die Kontingente der islamistischen Rebellen vertrieben. Schon spricht man in Paris über Übergabe der Verantwortung an die Afrikaner, so wie das von Anfang an beabsichtigt gewesen sei. Und dabei soll auch die EU eine größere Rolle spielen.

Eine Vorhut der EU-Ausbildungsmission für die malischen Truppen soll am Wochenende in der Hauptstadt Bamako eintreffen. Die Mission selbst mit 240 Ausbildern und fast ebenso vielen Soldaten zu deren Schutz soll dann Mitte Februar beginnen. Doch die malischen Soldaten, die dann ihr Training bekommen sollen, stehen im Feld und dürften wohl auch in zwei Wochen noch nicht zurück im Süden sein.

Die Ausbildung selbst soll sowohl militärisches Training umfassen als auch Unterweisung in Menschenrechten. Denn, wie ein EU-Diplomat sagt, man müsse schon einmal klar machen, dass man etwa Gefangene nicht gleich erschießt.

Österreich dürfte sich nach anfänglicher Ablehnung an der Ausbildungsmission doch beteiligen. Allerdings erst nach Ende der Kampfhandlungen, heißt es in der Regierung. Doch das könnte noch dauern. Denn nach der Eroberung der Städte steigt die Gefahr von Guerilla-Überfällen. Zur Sicherung sollen neben der malischen Armee schrittweise auch mehr Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft und aus dem Tschad nach Mali kommen.

Eine internationale Geberkonferenz will hauptsächlich dafür und für humanitäre Hilfe knapp 340 Millionen Euro bereit stellen. Ein Zehntel davon soll von den afrikanischen Ländern kommen, die EU will vorerst 50 Millionen beisteuern. Das könnte für die dauerhafte Stabilisierung allerdings zu wenig sein. Am Dienstag wollen UNO, EU und Afrikanische Union bei einer weiteren Geberkonferenz hier in Brüssel nachfragen, ob noch jemand etwas drauf legt.