US-Verteidigungsminister im Senat

Seit US-Präsident Barack Obama Anfang Januar Chuck Hagel als neuen Verteidigungsminister nominiert hat, bläst dem früheren republikanischen Senator aus der eigenen Partei ein scharfer Wind entgegen. Gesten traf der 66-Jährige seine Kritiker bei einer Anhörung vor einem Ausschuss des US-Senats. Anders als bei Obamas Außenminister John Kerry ist die Bestätigung von Chuck Hagel nicht selbstverständlich.

Morgenjournal, 1.2.2013

Christian Staudinger

"USA müssten weltstärkste Macht bleiben"

Der Beginn war freundlich, aber schnell kamen die altbekannten Vorwürfe: Er sei zu wenig solidarisch mit Israel, zu nachgiebig gegenüber dem Iran und er habe das Budget des Verteidigungsministeriums als aufgebläht bezeichnet, hieß es aus dem Lager der Republikaner. In seiner Rede zum Beginn der Anhörung versuchte Hagel gleich, diese Punkte auszuräumen: "Mein Weltbild hat sich nie verändert. Die USA müssen die stärkste Militärmacht der Welt bleiben und international eine Führungsrolle einnehmen. Und wir müssen unsere gesamte Macht einsetzen, um unsere Bürger und unsere Interessen zu schützen."

"USA müssten weltstärkste Macht bleiben"

Der Beginn war freundlich, aber schnell kamen die altbekannten Vorwürfe: Er sei zu wenig solidarisch mit Israel, zu nachgiebig gegenüber dem Iran und er habe das Budget des Verteidigungsministeriums als aufgebläht bezeichnet, hieß es aus dem Lager der Republikaner. In seiner Rede zum Beginn der Anhörung versuchte Hagel gleich, diese Punkte auszuräumen: "Mein Weltbild hat sich nie verändert. Die USA müssen die stärkste Militärmacht der Welt bleiben und international eine Führungsrolle einnehmen. Und wir müssen unsere gesamte Macht einsetzen, um unsere Bürger und unsere Interessen zu schützen."
aber wacker geschlagen, meinen zumindest die Demokraten. Nun muss das Komitee eine Entscheidung treffen, das dürfte aber nicht vor nächstem Donnerstag passieren.

"Er ist die falsche Person"

Genützt hat es dem Ex-Senator aus Nebraska wenig, die Skepsis bei seinen führenden Parteifreunden blieb. Senator Inhofe, der oberste Republikaner im Streitkräfteausschuss, zweifelt lautstark an Hagels Eignung: "Bei allem Respekt für Senator Hagel, seine Aussagen zeigen, dass er die fehlgeleitete Politik von Präsident Obama in seiner ersten Amtszeit fortführen will, Amerikas Führungsrolle weiter zu schwächen und unsere Feinde zu bestärken. Er ist die falsche Person, um das Pentagon in dieser gefährlichen Zeit zu führen."

Heftige Wortgefechte

Der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain lieferte sich mit Hagel ein Wortgefecht über den Irakkrieg. Mitte der 90er Jahre waren Hagel und McCain - beide Vietnamveteranen - noch enge Freunde. McCain selber hat Hagel noch 2006 als Verteidigungsminister vorgeschlagen. Die unterschiedlichen Positionen über den Irakkrieg haben die Freundschaft dann wohl nachhaltig beschädigt. In der Anhörung fragt McCain Hagel, ob er tatsächlich bei seiner Aussage bleibe, dass die massive Aufstockung der US-Soldaten im Irak, die "schlechteste und gefährlichste Entscheidung seit Vietnam" gewesen. Hagel versucht ausweichend zu antworten, McCain besteht auf eine ja oder nein Antwort, das sei eine direkte Frage, er erwarte ein direkte Antwort.

Warten auf Entscheidung

Das Wortgefecht dauert gut zweieinhalb Minuten, letztlich bleibt Hagel bei seiner Aussage. Kopfschütteln aber bei den Unterstützern von Hagel darüber, wie schlecht er auf diese erwartbare Frage vorbereitet war. Die Anhörung dauert gut acht Stunden, die alles andere als einfach für Hagel sind. In Summe habe er sich