Einigung auf EU-Bankenaufsicht
Fast scheint es wie eine Ironie, dass ausgerechnet in diesen Tagen mit dem neuen Krisenherd Zypern der letzte Schritt zu der seit langem angestrebten EU-weiten Bankenaufsicht gesetzt wird, die Europas Banken sicherer machen soll.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 19.3.2013
Weichen seit 2012 gestellt
Die Europäische Zentralbank wird die Letztverantwortung für die 6000 Banken der Eurozone bekommen, das ist der Kern der jetzt vom Europaparlament und den Mitgliedsstaaten gemeinsam beschlossenen EU-Gesetze. In die größten Banken des Kontinents werden die europäischen Kontrolleure direkt hineinsehen. Kleinere Institute und Sparkassen überprüfen stellvertretend die nationalen Aufsichtsorgane.
Die Staats- und Regierungschefs hatten schon letztes Jahr die Weichen zur Europäischen Bankenaufsicht gestellt, danach diskutierte das Europaparlament, jetzt haben sich diese beiden Gesetzgeber der EU auf einen Gesetzestext geeinigt. Was noch fehlt zur angestrebten Bankenunion, das ist ein gemeinsamer Fonds, damit Europa Pleitebanken auffangen und die Spareinlagen sichern kann. Dazu müsste Schritt für Schritt ein Kapitalstock aufgebaut werden, und das kann Jahre dauern. Mit der zentralen Bankenaufsicht ist das Fundament dazu geschaffen.
