Obama: Charmeoffensive in Israel

8. April 2017, 21:58

"Unzerbrechlicher Bund"

Wieso fährt Barack Obama eigentlich gerade jetzt nach Israel und ins Palästinensergebiet, fragte man sich schon vor dieser Reise. Eine klare Antwort hat man auch gestern Abend in Jerusalem bei der gemeinsamen Pressekonferenz des US-Präsidenten mit dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu nicht bekommen. Die zentrale Botschaft war, dass die beiden wieder gut miteinander sind – schon den ganzen Tag über war immer wieder von dem unzerbrechlichen Bund zwischen den beiden Völkern die Rede gewesen, von den gemeinsamen Interessen und von Israels tiefer Dankbarkeit für die amerikanische Unterstützung.

Gemeinsame Sorge um Iran

Im Inhalt forcierte Netanjahu das Thema Iran: Er ist besorgt, weil Verhandlungen und Sanktionen seiner Meinung nach das iranische Nuklearprogramm nicht stoppen werden. Obama will noch Zeit für eine diplomatische Lösung, aber auch hier spielte man die Differenzen herunter und betonte die Gemeinsamkeiten – Obama zeigte sogar Verständnis für die Möglichkeit eines israelischen militärischen Alleingangs: "Es gibt keinen großen Unterschied zwischen unseren Einschätzungen davon, wo der Iran jetzt hält", so Obama, "und Netanjahu hat recht, wenn er sagt, dass jedes Land seine eigene Entscheidung treffen muss, wenn es um eine militärische Aktion geht, und ich würde nicht erwarten, dass der Premierminister eine Entscheidung über die Sicherheit seines Landes irgendeinem anderen Land überlässt."

Israelische Friedensbeteuerungen

Netanjahu wiederum sagte über die Palästinenser etwas, was Obama gerne hörte: "Ich weiß, es gibt Fragen über die Politik meiner neuen Regierung bezüglich einem Frieden mit den Palästinensern. Also lassen Sie mich klar sagen: Israel bleibt völlig verpflichtet zum Frieden und zur Lösung von zwei Staaten für zwei Völker." Freilich, die Palästinenser werden das Netanjahu nicht so recht glauben.

Tour nach Ramallah

Und nach der gestrigen Kuscheltour in Jerusalem dürfte Obama es heute nicht ganz so gemütlich haben, wenn er für einige Stunden nach Ramallah im Westjordanland fährt. Schon im Vorfeld hat es in Ramallah und in Bethlehem Anti-Obama-Demonstrationen gegeben, und in einem umstrittenen Gebiet östlich von Jerusalem, wo Israel einen Siedlungsausbau plant, haben Palästinenser gestern Protestzelte errichtet, was zu einer Konfrontation mit israelischen Soldaten führen könnte. Obama soll um die Mittagszeit mit Präsident Mahmud Abbas konferieren, am Nachmittag wird Obama wieder in Jerusalem sein, um vor israelischen Studenten eine große Rede zu halten.

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