EU: Gelbe Karte für Spanien und Slowenien
Kaum meint man, dass ein EU-Krisenland halbwegs versorgt ist, tauchen die nächsten Hilfs-Kandidaten auf. Noch immer nicht genug gespart hat Spanien in den Augen der EU-Kommission. EU-Währungskommissar Olli Rehn verlangt von der spanischen Regierung noch weitreichendere Sparmaßnahmen, damit sich das Land langfristig wieder erholen kann. Aber auch Slowenien, das immer wieder als Anwärter für EU-Rettungsmilliarden genannt wird, bekommt ein Nichtgenügend für seinen derzeitigen Reformplan.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 10.4.2013
Der Auftritt von Olli Rehn erinnert an Semester-Zeugnisverteilung: 13 EU-Länder hat der EU-Währungskommissar mit seinen Beamten wegen wirtschaftlicher Fehlentwicklungen genauer unter die Lupe genommen. Österreich und Deutschland mussten sich dieser Prüfung nicht unterziehen. Besonders gefährliche Entwicklungen wurden bei Spanien und Slowenien festgestellt. In Slowenien ist die Lage zwar noch kontrollierbar, doch die wirtschaftlichen Ungleichgewichte wachsen stark an.
Die Schulden steigen rasch und das Risiko für den Bankensektor sei gefährlich hoch. Olli Rehn verlangt, dass die neue Slowenische Regierung die versprochenen Reformen schnell umsetzt. Seine Beurteilung von Spanien fällt besonders negativ aus - das Land erhält bereits Milliardenhilfe für seine maroden Banken und es leidet unter dem von der EU vorgeschriebenen Reformkurs. Der aber trage keine Früchte. Trotz bereits eingeleiteter Maßnahmen hat Spanien immer noch massive wirtschaftliche Ungleichgewichte. Deshalb braucht es noch weitere Reformen.
Folgen Spanien und Slowenien den Vorgaben der EU-Kommission nicht, so droht Währungskommissar Rehn mit Sanktionen. Die beiden Länder haben bis Ende Mai Zeit, auf die Kritik aus Brüssel mit Taten zu reagieren.
