G-8 drohen Nordkorea

8. April 2017, 21:58

Drohung mit Sanktionen

Die Außenminister der acht führenden Industriestaaten (G-8) haben Nordkoreas Atom-Aktivitäten scharf verurteilt und mit neuen Sanktionen gedroht. Nordkorea mache sich der "direkten Verletzung" von UN-Resolutionen schuldig, erklärten die Minister zum Abschluss von Beratungen in London. Der Atomtest vom Februar sowie zwei Raketenstarts aus dem vergangenem Jahr "unterwandern ernsthaft die regionale Stabilität, setzen die Aussicht auf Frieden auf der koreanischen Halbinsel aufs Spiel und bedrohen den internationalen Frieden und die Sicherheit." In ihrer Erklärung stellten sich die G-8-Außenminister zudem hinter die UN-Resolution vom vergangenen Monat, in der Pjöngjang bei einem weiteren Raketentest weitere harte Strafmaßnahmen angedroht werden.

Auch Russland dabei

Der deutsche Chefdiplomat Guido Westerwelle sagte, die Kriegsrhetorik aus Pjöngjang müsse beendet werden. Es dürfe daraus kein "heißer Krieg" werden. "Das ist nicht nur eine Gefährdung für die koreanische Halbinsel und für die Nachbarländer, sondern es ist auch eine Gefährdung der Stabilität, der Sicherheitsarchitektur global." Bei der Verurteilung Nordkoreas ist auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow im Boot. Er hatte sich am Mittwoch mit seinem US-Amtskollegen John Kerry in London getroffen. "Es gibt keine Meinungsverschiedenheiten mit den USA über Nordkorea", sagte Lawrow nach dem Treffen, wie aus der US-Delegation verlautete.

Thema Syrien

Die Außenminister der USA, Großbritanniens, Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Japans, Kanadas und Russlands hatten sich bereits am Mittwochabend zu einem informellen Abendessen getroffen, um die Lage in Syrien zu besprechen. Dabei wurde keine wesentliche Annäherung zwischen den westlichen Ländern und Russland erzielt. Russland will weiterhin das Regime von Bashar al-Assad halten. Der Westen erkennt inzwischen mehrheitlich die proklamierte Übergangsregierung oppositioneller Kräfte als rechtmäßige Vertretung des syrischen Volkes an.

Gegen sexuelle Gewalt im Krieg

Die G-8-Außenminister machten sich auch für die Bekämpfung sexueller Gewalt gegen Frauen in Kriegsgebieten stark. Gastgeber Hague war im März in den Kongo gereist und hatte sich ein Bild von der Lage dort gemacht. Seit 1996 seien allein in der Demokratischen Republik Kongo mehrere Hunderttausend Frauen Opfer von Vergewaltigung geworden. "Vergewaltigung und sexuelle Gewalt sind schwere Verstöße gegen die Genfer Konventionen und Kriegsverbrechen", sagte Hague.

Zur Untermauerung des Anliegens war am Donnerstag auch die US-amerikanische Schauspielerin und UN-Sonderbotschafterin Angelina Jolie nach London gekommen. Die Positionierung der G-8 sei "überfällig", sagte Jolie Journalisten. Die G-8-Länder stellen umgerechnet rund 27 Millionen Euro für Mittel gegen sexuelle Gewalt zur Verfügung. (Text: APA, Red.)