Giftgas in Syrien: Obama bremst

8. April 2017, 21:58

Genaue Prüfung

Obama forderte am Freitag eine genaue Prüfung, die nicht "einfach über Nacht" erfolgen könne. Falls sich die Hinweise auf einen Gifteinsatz bestätigen sollten, würde das die Lage und das Kalkül der US-Regierung verändern, bekräftigte Obama bei einem Gespräch mit dem jordanischen König Abdullah II. "Durch den Einsatz von Massenvernichtungswaffen gegen Zivilisten würde eine weitere Linie internationaler Normen und Gesetze überschritten. Das würde das Spiel verändern." Man habe zwar Hinweise auf einen Einsatz von Chemiewaffen. Doch man wisse nicht, "wann sie benutzt wurden und wie sie benutzt wurden", sagte Obama. Das Regime in Damaskus streitet alle Vorwürfe ab.

Einige US-Republikaner verlangten bereits ein Eingreifen der USA - etwa die Durchsetzung einer Flugverbotszone. Das syrische Regime wies die Anschuldigungen des Westens als falsch zurück und warf der bewaffneten Opposition im Land vor, sie habe sich Chemiewaffen aus der Türkei besorgt und setze diese ein. Beobachter in Washington meinten zu den Forderungen nach einer Intervention: Nach zwei Kriegen wolle Washington eine erneutes Militärabenteuer vermeiden.

Immer wieder gedroht

Obama hatte Assad mit weitreichenden Konsequenzen im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes gedroht. Bereits vor Wochen hatte er vom Überschreiten einer "roten Linie" gesprochen. Doch Obama ließ völlig offen, an welcher Stelle genau diese rote Linie gezogen wird und welche Maßnahmen er tatsächlich ergreift.

Auch der britische Premierminister David Cameron mahnte zu Besonnenheit. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon rief Damaskus auf, Chemiewaffenexperten der Vereinten Nationen ins Land zu lassen und ihnen "vollen und uneingeschränkten Zugang" zu gewähren.

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