Ärzte-Arbeitszeiten: Warten auf Besserung

Die Ärztekammer hat einen neuen Vorstoß gegen die zum Teil extrem belastenden Dienstzeiten von Spitalsärzten gemacht. Eine Novelle, die diese von 49 auf 25 Stunden reduziert hätte, ist vor zwei Jahren am Widerstand einiger Länder gescheitert. Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) ist hoffnungsfroh, dass nach der Nationalratswahl eine Einigung gelingt.

Mittagsjournal, 16.5.2013

Widerstand in OÖ und NÖ

Ärzte, die länger als 24 Stunden arbeiten, hätten eine so schlechte Reaktionsfähigkeit als ob sie betrunken wären - dieses Argument der Ärztekammer ist nicht neu und es wird von niemandem angezweifelt. Die Gefahren für die Patienten, aber auch für die Gesundheit der Ärzte selbst, sind offensichtlich. Doch die Angst einiger Länder vor Mehrkosten hat eine gesetzliche Verbesserung im Jahr 2011 verhindert. Die ÖVP-dominierten Länder Oberösterreich und Niederösterreich hätten sich da besonders hervorgetan, wie Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) bestätigt: Mit diesen beiden Ländern gebe es den meisten Diskussionsbedarf, bei den anderen Ländern sei das Thema weniger "emotional".

Gelebte Realität

Der Sozialminister hebt vor allem die SPÖ-regierten Länder Steiermark und Wien hervor. Dort würden Dienstzeiten, die deutlich unter dem gesetzlich Erlaubten liegen, gelebt. In Wien etwa gibt es laut Hundstorfer kein Spital mehr, in dem die Wochenenddienste nicht gesplittet würden - für diese Dienste sind laut geltendem Gesetz 49 Stunden am Stück möglich. Die Gespräche mit den Ländern sollen in letzter Zeit wieder intensiviert worden sein, was wir aber nicht überprüfen konnten - Interview-Anfragen in Ober- und Niederösterreich sind bisher ergebnislos geblieben. Sozialminister Hundstorfer will jedenfalls an seinem Plan - 25 Stunden Maximum - festhalten: "Da ist ein Tag und eine Stunde Übergabe. Wir bleiben bei dieser Vorgabe, weil alles andere macht keinen Sinn. Da sind wir dann sehr rasch wieder bei den 32 Stunden."


Und Hundstorfer weist auch die Kritik zurück, dass er die Zeit seit 2011 nicht genützt habe. So sei etwa eine Studie erstellt worden, die bestätige, dass es ohne Mehrkosten gehe und Bedenken abzubauen. Hundstorfer gibt sich nun optimistisch, "dass wir da weiterkommen werden". Aber nicht mehr vor der Nationalratswahl, das gibt der Sozialminister auch offen zu.