Schlagabtausch über FPÖ-Webseite
Der verbale Schlagabtausch zwischen FPÖ und SPÖ wegen einer Anzeige gegen eine FPÖ-nahe Website wird rauer. Anlass sind Postings, also Kommentare von Lesern, mit antisemitischen, homophoben oder Massenmord als sinnvoll darstellenden Äußerungen.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 31.5.2013
Cap - Graf- Prammer - Vilimsky
Jetzt rückt SPÖ-Klubobmann Josef Cap aus, um Parlamentspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) zu verteidigen, die sich wegen der Website an die Parlamentsdirektion gewandt hatte, die dann Anzeige erstattete. Seither richten FPÖ und SPÖ einander über schriftliche Aussendungen die Vorwürfe aus. Nach FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky meldet sich heute neuerlich der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf, dessen Bürochef die Internet-Seite mitgestaltet. Zuerst sprach Martin Graf von Mobbing, jetzt wirft er Barbara Prammer Machtmissbrauch vor und verlangt eine Änderung der Parlaments-Geschäftsordnung, dass etwa Anzeigen nur mehr von der Präsidiale des Nationalrats - also Parlamentspräsidenten und Klubobleuten - beschlossen werden sollen.
Daraufhin ergreift SPÖ-Klubobmann Josef Cap das Wort und verteidigt das Vorgehen von Barbara Prammer als völlig korrekt. Aus dem Büro der Nationalratspräsidentin heißt es dazu, es sei alles gesagt und jetzt Sache der Staatsanwaltschaft. Die Parlamentsdirektion hat gegen die FPÖ-nahe Website Anzeige wegen des Verdachts der Verhetzung eingebracht.
