Drohnen: De Maiziere wehrt sich
Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maiziére gerät wegen des gescheiterten Rüstungsprojektes der Aufklärungsdrohe "Euro Hawk" zunehmend in Bedrängnis. Die Opposition fordert seinen Kopf, die Kanzlerin hält weiter zu ihrem Vertrauten. Heute muss sich Thomas de Maizière wieder vor dem Parlament rechtfertigen.
8. April 2017, 21:58
Mittagsjournal, 10.6.2013
"Weise Lügevorwurf zurück"
Schon am vergangenen Mittwoch hat Thomas de Maiziere den ganzen Tag lang Fragen beantwortet. Vor dem Parlament, vor den Berliner Journalisten in ausführlichen Fernseh- und Radiointerviews. Seine Verteidigungslinie: Er habe sehr spät - erst am 13. Mai - erfahren, dass die Probleme beim "Euro-Hawk" endgültig nicht mehr zu lösen seien, deshalb habe er das Projekt gestoppt. Doch der erhoffte Befreiungsschlag ist ihm nicht gelungen. Denn es gibt vermeintliche oder echte Widersprüche. Nach mehreren Medienberichten hat der Minister schon vor dem 13. Mai gewusst, dass der "Euro-Hawk" niemals fliegen werde. Jetzt lautet der Vorwurf, de Maizière habe gelogen. Die Rücktrittsforderungen mehren sich. Der Minister wehrt sich: Er habe sehr wohl gesagt, dass er von den Problemen wusste, "aber es waren keine unlösbaren Probleme". Das sei erst im Mai 2013 geschehen. "Deswegen weise ich den Vorwurf der Lüge zurück."
Partner distanzieren sich
Seit zehn Uhr ist Thomas de Maizière wieder vor den Verteidigungsausschuss geladen - zu einer zweiten strengen Befragung, die mehrere Stunden dauern wird. Für die Generalsekretärin der Sozialdemokraten, Andrea Nahles, ist die Ausgangslage klar: "Wenn der Minister das nicht ausräumen kann, dann hat er erwiesenermaßen gelogen und dann muss er auch zurücktreten."
Es ist Wahlkampf, wer de Maizière schwächt, trifft auch dessen Chefin, die Kanzlerin. Auch deshalb wird die Opposition nicht lockerlassen. Inzwischen distanzieren sich aber auch liberale Politiker wie Wolfgang Kubicki, also der Koalitionspartner, vom angeschlagenen Verteidigungsminister. Es gebe "nichts schlimmeres, als in der Öffentlichkeit und im Parlament den Eindruck zu erwecken, nicht die Wahrheit zu sagen".
Wie so oft ist es inzwischen nicht mehr die Affäre selbst, die möglicherweise einen Rücktrittsgrund liefert, sondern das Krisenmanagement. De Maizière hat klargemacht, dass er bleiben will. Für ihn hängt jetzt alles davon ab, wie die Kanzlerin die Lage einschätzt und ob sie ihren langjährigen Vertrauten hält oder fallen lässt.
