Zaghafter Anlauf für neue Friedensgespräche

8. April 2017, 21:58

Fahrplan für Gespräche

Zumindest wird ernsthaft darüber geredet, wann man zu reden beginnen könnte. Und es wird das Wort "Friedensverhandlung" wieder von allen Seiten in den Mund genommen - das ist immerhin ein Fortschritt. US-Außenminister John Kerry hat mit Palästinenserpräsident Abbas einen grundsätzlichen Fahrplan für weitere Gespräche ausgemacht - allerdings scheint es dafür keine Zustimmung der Palästinensischen Führungsgremien zu geben.

Man habe dem palästinensischen Volk versprochen nur zu verhandeln, wenn es die Aussicht auf substantiellen Erfolg gebe, heißt es von dort. Von Seiten der Palästinenser ist man bereit, in Verhandlungen zu gehen, ohne vorher den kompletten Stopp der israelischen Siedlungsbauten zu verlangen. Allerdings will man nur reden wenn der Verhandlungsgegenstand die Grenzziehung vor 1967 ist.

Die Arabische Liga hatte Kerrys Plan hingegen gutgeheißen und Abbas damit faktisch grünes Licht für Verhandlungen mit Israel erteilt. Israel hingegen will, dass die Verhandlungen ohne Vorbedingungen beginnen - denn Bedingungen hätten in der Vergangenheit immer dazu geführt, dass die Gespräche gescheitert seien, heißt es.

Obama drängt

In der Nacht hat US-Präsident Obama persönlich versucht, doch noch Schwung in die Sache zu bringen. Er hat mit Israels Premier Benjamin Netanjahu telefoniert, um ihn zu Zugeständnissen zu bewegen. Allerdings erfolglos. Die US-Regierung hat höchstes Interesse, dass die Friedensverhandlungen, die seit 2008 ruhen, endlich wieder weiter gehen. Denn trotz großer Versprechen schon zu Beginn seiner ersten Amtszeit kann Präsident Obama keine Erfolge in Nahost vorweisen.

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