Diskussion um Studiengebühren-Rückerstattung
Universitäten, die Studiengebühren unrechtmäßig eingehoben haben, sollen auch noch belohnt werden.
So kann man den Plan von Wissenschaftsminister Töchterle deuten. Heinrich Schmidinger, Sprecher der Rektoren, fordert eine Rückerstattung für alle Unis. Im Ministerium sieht man das anders.
8. April 2017, 21:58
Abendjournal, 31.7.2013
Schmidinger fordert Geld für alle Unis
Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle bleibt dabei: jene acht Universitäten, die Gebühren eingehoben haben, bekommen diese Gebühren vom Ministerium rückerstattet. Aber nur diese acht Universitäten. Darüber hinausgehende Zahlungen seien nicht vorgesehen, heißt es heute in einer schriftlichen Stellungnahme, für ein Interview war der Minister nicht erreichbar, weil im Urlaub.
Eine Entscheidung, die bei Heinrich Schmidinger, dem Vorsitzenden der Universitätenkonferenz, sicher keine Freude hervorruft. Er hat im Vorfeld verlangt, dass alle 21 Unis Geld bekommen, also auch jene, die keine Gebühren eingehoben haben. Zumal im Nachhinein der Verfassungsgerichtshof diesen Unis recht gegeben hätte, so Schmidinger.
Studierende müssen warten
Bekommen alle die Studiengebühren ersetzt, würde das 17 Millionen Euro kosten. Bekommen sie nur die jetzt vorgesehenen acht Unis, dann kostet das zwölf Millionen. Konkret geht es um das Wintersemester 2012/13, da mussten Studierende aus Nicht-EU-Staaten und Langzeitstudierende an einigen Unis 363 Euro 36 Cent zahlen. Bis sie ihr Geld wieder zurückbekommen, kann es noch dauern. Der Rechtsweg wird wohl erst im Herbst abgeschlossen sein, schätzt man im Wissenschaftsministerium, erst dann können die betroffenen Universitäten mit der Auszahlung beginnen.
