Bilanz von fünf Jahren Kulturpolitik

Was wurde kulturpolitisch erreicht in den letzten fünf Jahren? Welche Themen sind unter den Tisch gefallen? Höhe- und Tiefpunkte der österreichischen Kulturpolitik der zu Ende gehenden Legislaturperiode.

Mittagsjournal, 10.9.2013

Armutsgefährdete Künstler

Mehr als ein Drittel der Künstlerinnen und Künstler befinden sich mit ihrem Einkommen unter der Armutsgefährdungsgrenze – dieses Ergebnis der Studie „Zur sozialen Lage der Künstler und Künstlerinnen in Österreich“ trat 2008 eine Debatte los, der sich auch die kommende Regierung stellen müssen wird. Denn obwohl die SPÖ-Kulturministerin Claudia Schmied 2009 sogenannte interministerielle Arbeitsgruppen initiierte, konnten diese bisher wenig zur Verbesserung der Lage erreichen.

Politik der vergangenen fünf Jahre

Als Errungenschaften ihrer Amtszeit – sie ist seit Anfang 2007 Ministerin – zählt Schmied die Einführung des kostenfreien Eintritts für Jugendliche in allen Bundesmuseen, sowie die Neueröffnung der Kunstkammer des Kunsthistorischen Museums und die Eröffnung des 21er Hauses in Wien. Sylvia Grünberger, Kultursprecherin der ÖVP, beansprucht für Ihre Partei, die Evaluierung der Bundestheater initiiert zu haben, die grundsätzlich ein gutes Zeugnis ausgestellt bekommen haben. Gegen die Stimmen der FPÖ und des BZÖ wurde das Kunstrückgabegesetz novelliert und erweitert, sodass bei Restitutionen neben Kunstwerken aus Bundesmuseen nun auch „sonstiges bewegliches Kulturgut“ in unmittelbarem Bundesbesitz einbezogen wird. Die FPÖ meldet sich in kulturpolitischen Angelegenheiten eher verhindernd als gestaltend zu Wort, etwa als die Subventionierung von Autoren wie Elfriede Jelinek, Thomas Glavinic oder Robert Menasse kritisiert wurde.

Aufdecker im Kulturbereich

Als hartnäckiger Aufdecker konnte sich der Kultursprecher der Grünen, Wolfgang Zinggl, in den vergangenen Jahren profilieren. Sowohl der Leiter der Kunsthalle Wien, Gerald Matt, als auch der Direktor des Museums für Angewandte Kunst, Peter Noever, schieden in Folge von Zinggls öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten aus ihren Ämtern aus. Beide hatten ihre Positionen jahrelang inne und wurden von Zinggl für Ihr verschwenderisches Geschäftsgebaren heftig kritisiert. Bis zur Aufdeckung der Malversationen durch die Grünen, so deren Kultursprecher Zinggl, sei es nicht üblich gewesen, den Direktoren auf die Finger zu sehen.

Aufgaben für die Zukunft

Kulturpolitik verlangt – wie auch andere Bereiche – nach langfristig wirksamen Konzepten und Initiativen. Das haben auch die vergangenen fünf Jahre gezeigt, in denen manche Aufgaben bewältigt wurden, viele andere die Politiker/innen und die Interessensvertreter der Kulturschaffenden jedoch noch einige Zeit beschäftigen werden, darunter die soziale Lage der Künstler/innen, sowie die Problematik des Urheberrechts.

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