Rouhani: Iran ist "Anker der Stabilität"
Bei seiner ersten Rede vor der UNO-Vollversammlung hat der neue iranische Präsident Hassan Rouhani die zivile Ausrichtung des Atomprogramms seines Landes betont. Der Iran sei ein "Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität". Er strebe eine "konstruktive Zusammenarbeit" an. Konkrete Angebote blieb er aber schuldig und auch ein Handschlag mit US-Präsident Barack Obama wurde abgesagt.
8. April 2017, 21:58
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Morgenjournal, 25.9.2013
"Friedliches Atomprogramm"
Rouhani sicherte für die Verhandlungen über sein umstrittenes Atomprogramm volle Transparenz zu. Teheran sei bereit zu "sofortigen Gesprächen", die aber zeitlich befristet und zielorientiert sein müssten, sagte er. Der Iran strebe nicht nach Atomwaffen. Rohani beharrte auf dem Recht seines Landes, Uran anreichern zu dürfen. Das diene aber nicht militärischen Zwecken: "Das Ziel eines Atomprogramms eines jeden Landes darf nur die friedliche Nutzung sein. Ich erkläre hier mit aller Deutlichkeit, dass das der alleinige Zweck des iranischen Atomprogrammes ist." Atomwaffen hätten keinen Platz in der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin des Landes und widersprächen der religiösen Überzeugung.
Rohani bezeichnete sein Land als einen "Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität". Er fügte hinzu: "Die sogenannte iranische Bedrohung ist nur eine ausgedachte Bedrohung."
Obama hofft auf Lösung
Zuvor hatte bereits US-Präsident Barack Obama deutlich gemacht, dass die USA keinen Iran mit Atomwaffen dulden würden. Das Land habe aber ein Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie. "Ich glaube, wenn wir den Streit um das iranische Atomprogramm lösen können, wäre das ein entscheidender Schritt auf einer langen Straße entlang einer schwierigen Beziehung", fügte Obama hinzu. Der Iran und die USA haben seit der Geiselnahme von über 50 Amerikanern 1979 keine diplomatischen Beziehungen.
Bereits vor der Vollversammlung wurde klar, dass Bewegung in die Atomgespräche mit dem Iran kommt: Noch diese Woche gebe es in New York ein hochrangiges Treffen der Vetomächte im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands (5+1-Gruppe) mit dem Iran, teilte das Weiße Haus mit. Obama ernannte Außenminister John Kerry zum US-Unterhändler in den Atomgesprächen.
Misstrauen Israels
Die israelische Delegation hatte auf Anweisung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu den Plenarsaal verlassen, bevor Rohani seine Rede hielt. Netanyahu warnte bereits vor der Rede vor einem Täuschungsmanöver. "Die Welt darf sich vom Iran nicht zum Narren halten lassen.". Wie Nordkorea werde Teheran versuchen, durch kosmetische Zugeständnisse eine Aufhebung der Sanktionen zu erreichen und zugleich die Fähigkeit zum Atombombenbau zu bewahren, warnte Netanyahu. (Text: APA, Red.)