Faymann konzentriert sich auf Rot-Schwarz
SPÖ-Chef Werner Faymann konzentriert sich bei den nun anstehenden Regierungsverhandlungen ganz auf die ÖVP. Vor dem Parteipräsidium sprach sich der Kanzler heute klar gegen eine Dreierkoalition aus und lehnte weiterhin Gespräche mit den Freiheitlichen ab. Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) warnte vor einer Koalition aus ÖVP, FPÖ und Team Stronach.
27. April 2017, 15:40
Mittagsjournal, 30.9.2013
Gegen "Haxl-Stellereien"
Mehr Miteinander und weniger Gegeneinander, so lautet die Devise der SPÖ für eine künftige Regierung mit der ÖVP, sagt SPÖ-Chef Faymann, der auch raschere Entscheidungen bei Reformen haben will. Der SPÖ-Chef will nun anstehende Reformen angehen und klar vereinbaren, konkret will er sich aber nicht festlegen. Ein zentrales Thema dabei ist aber die Bildung. Notwendig sei vor allem auch, so der Wiener Bürgermeister Michael Häupl, dass man Blockaden aufgebe und sich nicht gegenseitig "das Haxl" stelle.
Reformen auch umsetzen
SPÖ-Urgestein Karl Blecha und Chef des Pensionistenverbandes gibt sich optimistisch, dass es nun mit den Reformen von SPÖ und ÖVP klappe. Das Wahlergebnis erfordere es, dass man sich noch einmal zusammensetze und einen gemeinsamen Weg finde.
SPÖ-Staatssekretär Andreas Schieder besteht aber darauf, dass in einer zukünftigen Regierung klar definiert wird, wofür man eintritt. Dann müssten vereinbarte Reformen auch umgesetzt und nicht im Nachhinein "wieder runterverwassert" werden.
Michael Ritsch, Chef der SPÖ Vorarlberg stellt schon Koalitionsbedingungen. Für ihn sei eine neue Große Koalition unvorstellbar, "ohne dass es zwingend die gemeinsame Schule gibt, ohne dass man über eine Millionärsabgabe und eine Entlastung der Arbeitnehmer redet". Andernfalls müsste man "andere Wege" gehen, so Ritsch.
Personelle Konsequenzen?
Ein besonderes Ergebnis aufzuarbeiten gilt es in der Steiermark. Da hat bei der Nationalratswahl die FPÖ am besten abgeschnitten, und damit die SPÖ verdrängt. Der steirische Landeshauptmann Franz Voves bezeichnet das nur "traurig". Möglicherweise wackelt in einer künftige Regierung der Job des Steirers. Verteidigungsminister Gerald Klug gibt sich zurückhaltend. Persönliche Befindlichkeiten hätten da keinen Platz, so Klug. Der "Kapitän und Bundeskanzler" stelle das Team zusammen.
In Kärnten hat die SPÖ relativ gut abgeschnitten, Landeshauptmann Peter Kaiser will das in einer neuen Regierung berücksichtigt wissen, nämlich insofern, dass Kärntner Inhalte besonders berücksichtigt werden, auch personell, wenn nötig.
Keine Änderungen dürfte es aber in der Partei geben: Bundesgeschäftsführer Nobert Darabos will im Amt bleiben und weist Berichte, er könnte Klubchef werden, zurück.
Personelle Konsequenzen?
Ein besonderes Ergebnis aufzuarbeiten gilt es in der Steiermark. Da hat bei der Nationalratswahl die FPÖ am besten abgeschnitten, und damit die SPÖ verdrängt. Der steirische Landeshauptmann Franz Voves bezeichnet das nur "traurig". Möglicherweise wackelt in einer künftige Regierung der Job des Steirers. Verteidigungsminister Gerald Klug gibt sich zurückhaltend. Persönliche Befindlichkeiten hätten da keinen Platz, so Klug. Der "Kapitän und Bundeskanzler" stelle das Team zusammen.
In Kärnten hat die SPÖ relativ gut abgeschnitten, Landeshauptmann Peter Kaiser will das in einer neuen Regierung berücksichtigt wissen, nämlich insofern, dass Kärntner Inhalte besonders berücksichtigt werden, auch personell, wenn nötig.
Keine Änderungen dürfte es aber in der Partei geben: Bundesgeschäftsführer Nobert Darabos will im Amt bleiben und weist Berichte, er könnte Klubchef werden, zurück.
